BKamt | Bundessicherheitsrat stimmt Ringtausch mit Slowenien zu

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    – Pressemitteilung


    IIIIIIIII Bundessicherheitsrat stimmt Ringtausch mit Slowenien zu


    Bundeskanzler Linner und Bundesverteidigungsministerin Siegmann gaben heute bekannt, dass der Bundessicherheitsrat einem Ringtausch von T-72-Panzerfahrzeugen zwischen Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland zugestimmt hat. Der Bundessicherheitsrat habe sich einstimmig für den Ringtausch mit Slowenien ausgesprochen. Ministerin Siegmann hat den Verteidigungsminister der Ukraine, Olexij Resnikow, bereits über den Ringtausch in Kenntnis gesetzt und gleichzeitig ein gemeinsames Treffen vorgeschlagen, wo über weitere Unterstützungsmöglichkeiten Deutschlands aus militärischer Hinsicht verhandelt und diskutiert werden soll.


    Der Brief der Bundesverteidigungsministerin an den ukrainischen Verteidigungsminister ist hier zu finden: Brief_BMVg_V.pdf


    Bundeskanzler Linner ließ in einem Pressestatement verlauten, dass er erleichtert über die Entscheidung des Bundessicherheitsrates sei und dieser Ringtausch ein "richtiges und wichtiges Zeichen" Deutschlands sei, dass man weiter zu hundert Prozent hinter der Ukraine stünde. Diese Entscheidung sei auch für ihn persönlich ein "Schritt in die richtige Richtung", auch wenn er Gegenstimmen aus der eigenen Partei, anderen Parteien oder der Bevölkerung verstehe, da die Bereitstellung schwerer Waffen von Außen eine schwierige Entscheidung sei, die wohl durchdacht sein müsste. Auch wenn ihm klar sei, dass "schwere Waffen das Potential haben, das Leid in der Ukraine zu verschlimmern", sei es wichtig, dass Deutschland der Ukraine helfe, sich vor der russischen Aggression verteidigen und ihr Land beschützen zu können. Deutschland habe "kein Recht, der Ukraine vorzuschreiben wie lange und wie intensiv sie ihr Land verteidigen sollen oder wollen", sondern müsse seinen Beitrag dazu leisten, dass sich die Ukraine so lange und so intensiv verteidigen könne, wie sie es für richtig halte. Alles andere wäre "anmaßend und zynisch". Die Entscheidung über den Ringtausch hätte schließlich aber auch vor dem Hintergrund "der eigenen Verteidigungsfähigkeit" geprüft und beraten werden müssen. Diese eigene Verteidigungsfähigkeit sowie die Erfüllung von Bündnispflichten müsse für Deutschland immer noch an erster Stelle der Prioritätenliste stehen. "Eine eingehende Prüfung dahingehend ist erfolgt und war absolut notwendig. Umso glücklicher bin ich, dass wir nun zu dieser gemeinsamen Entscheidung gekommen sind und einen Weg gefunden haben, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen", so Linner. Dazu betonte der Kanzler, dass weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine natürlich weiter im Raum stünden und vom Bundessicherheitsrat geprüft würden.

  • Kurze Frage : Welchen Panzertyp wird die Republik Slowenien im Zuge des Ringtausches von Deutschland erhalten

  • Kurze Frage : Welchen Panzertyp wird die Republik Slowenien im Zuge des Ringtausches von Deutschland erhalten

    Die Bundeswehr wird Schützenpanzer des Typs ,,Marder'' an die slowenischen Streitkräfte übergeben.

    Aus unseren eigenen Beständen?

    Ja korrekt. Dazu ist aber immer zu sagen, dass wir nur das abgeben, was der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht schadet und dieser Ringtausch steht nach einer intensiven Analyse dieser Prämisse nicht im Weg,

  • Kurze Frage : Welchen Panzertyp wird die Republik Slowenien im Zuge des Ringtausches von Deutschland erhalten

    Die Bundeswehr wird Schützenpanzer des Typs ,,Marder'' an die slowenischen Streitkräfte übergeben.

    Aus unseren eigenen Beständen?

    Ja korrekt. Dazu ist aber immer zu sagen, dass wir nur das abgeben, was der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht schadet und dieser Ringtausch steht nach einer intensiven Analyse dieser Prämisse nicht im Weg,

    Das überrascht mich jetzt aber. Hieß es nicht immer von unseren Panzern wären nur 50% überhaupt einsatzfähig und dann wäre eine Abgabe aus diesem dezimierten Bestand kein Problem für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit? Warum liefern wir nicht die Fahrzeuge aus der Industrie, die müssten zwar noch fit gemacht werden aber sollte machbar sein.

  • Kurze Frage : Welchen Panzertyp wird die Republik Slowenien im Zuge des Ringtausches von Deutschland erhalten

    Die Bundeswehr wird Schützenpanzer des Typs ,,Marder'' an die slowenischen Streitkräfte übergeben.

    Aus unseren eigenen Beständen?

    Ja korrekt. Dazu ist aber immer zu sagen, dass wir nur das abgeben, was der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht schadet und dieser Ringtausch steht nach einer intensiven Analyse dieser Prämisse nicht im Weg,

    Das überrascht mich jetzt aber. Hieß es nicht immer von unseren Panzern wären nur 50% überhaupt einsatzfähig und dann wäre eine Abgabe aus diesem dezimierten Bestand kein Problem für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit? Warum liefern wir nicht die Fahrzeuge aus der Industrie, die müssten zwar noch fit gemacht werden aber sollte machbar sein.

    Die Bundeswehr kann es nach unserer Analyse verkraften, diesen Ringtausch durchzuführen. Wir sind zwar sicherlich dezimiert, was die wirklich laufbereiten Panzergefährte angeht, aber dennoch müssen wir unseren Bündnispflichten nachkommen und der Ukraine Unterstützung gewährleisten, dieser Ringtausch korrespondiert nicht mit der Verteidigungsfähigkeit und wurde daher auch so vom Bundessicherheitsrat genehmigt.

    Ein ,,Fitmachen'' der Fahrzeuge würde allerdings Zeit in Anspruch nehmen, die wir schon brauchen, um die jetzigen Fahrzeuge voll einsatzbereit zu machen, wo wir von bis zu 9 Monaten an Zeit ausgehen, bevor eine Auslieferung an Slowenien möglich wird. Würden wir nun auch noch auf Fahrzeuge aus der Industrie zurückgreifen würde dieser Prozess weiter nach hinten geworfen und länger dauern als unbedingt nötig.