AA | Mitteilungen und Informationen des Auswärtigen Amtes

  • IIIIIIIII Außenminister Lando Miller trifft sich in Wien mit Amtskollegen und Bundeskanzler


    Am letzten Donnerstag fand die erste Dienstreise im Jahr 2024 von Außenminister Miller bei Bundeskanzler Karl Nehammer und seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg statt. Die Begegnung, die im Amtssitz des österreichischen Kanzleramt in Wien stattfand, war von herzlicher Atmosphäre und konstruktivem Austausch geprägt.


    Das Treffen begann mit einem herzlichen Empfang zwischen den deutschen Außenminister Miller, Bundeskanzler Nehammer und Außenminister Schallenberg, danach sprachen, der Bundeskanzler und die Außenminister in einen persönlichen Gespräch nicht nur über die bilaterale und die Zusammenarbeit in der europäischen Union und wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder zu sprechen, sondern auch über aktuelle globale Krisen.



    Nachdem rund vierstündigen Gespräch äußerten sich Vizekanzler und Außenminister Lando Miller, Bundeskanzler Karl Nehammer und Alexander Schallenberg auf der Pressekonferenz. In den ersten Sätzen wies Lando Miller darauf hin, wie wichtig die langjährige Zusammenarbeit und die engen kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Verbindungen zwischen den beiden Ländern seien. ,,Österreich und Deutschland sind mehr als nur zwei Nachbarn mit einer langen Landesgrenze. Deutschland und Österreich pflegen als benachbarte Länder besonders enge und vertrauensvolle politische Beziehungen." betonte Außenminister Lando Miller auf der Pressekonferenz.


    Ein wichtiger Schwerpunkt der Gespräche war der anhaltende Nahost-Konflikt zwischen der Hamas und Israel. Die beiden Amtskollegen diskutierten die Entwicklungen in der Region und tauschten sich über mögliche Initiativen zur Förderung von Frieden und Stabilität aus. "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft, einschließlich Deutschlands und Österreichs, ihre Anstrengungen verstärkt, um zu einer nachhaltigen Lösung beizutragen", betonte Miller.


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    Bundesaußenminister Lando Miller und Bundeskanzler Karl Nehammer nach der Pressekonferenz


    Schallenberg betonte die Bedeutung einer starken Partnerschaft in einer Zeit, in der die Herausforderungen auf internationaler Ebene stetig zunehmen. ,,Die Herausforderungen auf der Welt und in der europäischen Union haben in den letzten Jahren massiv zu genommen. Aber auch in schwierigen Zeiten arbeiten Österreich und Deutschland weiterin eng und vertrauensvoll zusammen". Das wichtigste und zentrales Thema des Gesprächs war die aktuelle geopolitische Lage in Europa. Beide Außenminister äußerten ihre Besorgnis über den anhaltenden Angriffskrieg in der Ukraine und betonten die Notwendigkeit das der russische Aggressor seine Truppen aus der Ostukraine abzieht und den Krieg beendet. "Präsident Putin wird den Krieg nicht gewinnen! Wir als Deutschland werden die Ukraine im Kampf gegen Russland weiterhin militärisch unterstützen" sagte Lando Miller klar und deutlich vor den Medienvertretern. "Die Sicherheit unseres Kontinents liegt uns am Herzen, und wir müssen gemeinsam daran arbeiten, auch wir fühlen uns verpflichtet die Sicherheit und den Frieden in Europa zu gewährleisten", sagte Außenminister Schallenberg.


    Das Treffen bot ebenfalls eine Gelegenheit, bestehende bilaterale Abkommen zu würdigen und neue Wege der Zusammenarbeit zu erkunden. Beide Seiten betonten die Bedeutung von kulturellem Austausch, Bildungskooperationen und Wirtschaftsverbindungen, die die Grundlage für eine vertiefte und robuste Partnerschaft bilden. "Viele deutsche Unternehmen betreiben Niederlassungen und Produktionsstätten in Österreich. Zudem zählt Österreich zu den bevorzugten Urlaubsländern der Deutschen, auch Ich genieße das Land und das Leben hier" scherzte der deutsche Außenminister Miller auf der gemeinsamen Pressekonferenz. Im Zuge des Treffens wurden auch wirtschaftliche Belange erörtert. Minister Schallenberg und Minister Miller sprachen über potenzielle Möglichkeiten zur Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen und zur Förderung von Investitionen zwischen Deutschland und Österreich. Themen wie Handel, Innovation und gemeinsame Projekte standen im Fokus dieser Diskussion, um eine nachhaltige wirtschaftliche Zusammenarbeit zu gewährleisten.



    Außenminister Lando Miller unterstrich abschließend, dass die Freundschaft zwischen Deutschland und Österreich nicht nur auf historischen Verbindungen beruht, sondern auch eine dynamische und zukunftsgerichtete Partnerschaft ist. "Unsere beiden Nationen teilen nicht nur eine lange gemeinsame Geschichte mit Höhen und Tiefen, sondern auch gemeinsame Werte und Interessen die wir in diesen Zeiten stark nach Außen zeigen müssen. Wir stehen weiterhin vor globalen Herausforderungen in der Wirtschaft mit der Infaltion, die wir nur am besten gemeinsam bewältigen können", sagte Schallenberg zum Abschluss der Pressekonferenz in Wien. Bundeskanzler Karl Nehammer schloss sich den Gesprächen an und betonte die Bedeutung der deutsch-österreichischen Freundschaft für die europäische Integration. "In Zeiten, in denen Europa vor Herausforderungen steht, müssen enge Partnerschaften wie die zwischen Deutschland und Österreich gestärkt werden, um gemeinsam Lösungen zu finden", sagte Nehammer. Alle drei Politiker haben ein klares Bekenntnis zu einer weiteren Vertiefung der deutsch-österreichischen Beziehungen deutlich bestätigt.


    Das Treffen schloss mit dem Ausblick auf zukünftige Zusammenarbeit und dem klaren Bekenntnis beider Seiten, die bestehenden Freundschaftsbande weiter zu festigen. Die intensive Diskussion und der freundliche Austausch zwischen Außenminister Lando Miller und Außenminister Alexander Schallenberg legen einen soliden Grundstein für eine vertiefte und zukunftsorientierte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und seinen Nachbarland Österreich. "Wir wollen nicht nur Partner, sondern auch Wegbereiter für eine gemeinsame europäische Zukunft sein", betonte Außenminister Miller.

  • IIIIIIIII Vizekanzler Miller empfängt den polnischen Präsidenten Andrzej Duda


    Am Sonntagnachmittag empfing der deutsche Vizekanzler und Außenminister Lando Miller den polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin im Außenministerium. Das Treffen der Politiker fand im Anschluss an den Staatsbesuch von Präsident Duda beim Bundespräsidenten Gerold von Hohenelmen-Lützburg statt und unterstreicht erneut die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen. Hauptgesprächsthema des Besuches war die aktuelle Entwicklung im Osten Europas, genauer gesagt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bald jährt sich der Angriff auf die Ukraine zum zweiten Mal und ein Kriegsende ist bislang immer noch nicht in Sicht.


    Das Gespräch zwischen Außenminister Miller und Präsident Duda war das erste Treffen beider Politiker auf der internationalen Politikbühne. Nach einem herzlichen Empfang vor dem Ministerium zwischen Präsident Duda und Außenminister Miller zogen sich beide in das Büro des Außenministers zurück, um persönlich und vertraulich über den russischen Angriffskrieg zu sprechen. Polen sorgt sich natürlich als Nachbar der Ukraine über eine Ausbreitung des Krieges an die polnische Grenze, auch wenn sich der Krieg in den Osten der Ukraine verlagert hat. Präsident Duda brachte den polnischen Standpunkt zum Krieg ein und betonte nachdrücklich die Besorgnis seines Landes über die Situation in der Ukraine. "Wir müssen die Ukraine weiterhin unterstützen. Putin hat noch keinen Krieg verloren. Ich hoffe, dass er verlieren wird. In der Zwischenzeit haben wir eine Situation, in der es kaum noch Raumgewinne gibt und trotzdem jeden Tag Hunderte Menschen an der Front sterben" sagte Duda anschließend auf der Pressekonferenz. "Ich kann Präsident Duda nur zustimmen. Die Bundesregierung steht nach wie vor fest an der Seite der Ukraine und werden Sie weiterhin unterstützen, mit Waffenlieferungen" stimmte der Bundesaußenminister zu "Was mich persönlich nur traurig stimmt ist das, dass Leben der Ukrainerinnen und Ukrainer sich seit fast zwei Jahren radikal geändert hat, das normale Leben ist zu einem Ausnahmezustand geworden, wo man nur noch funktioniert." fügte Vizekanzler Miller hinzu.


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    Präsident Duda und Vizekanzler, Bundesaußenminister Land Miller


    Im Dialog mit Außenminister Miller unterstrich Präsident Duda die Wichtigkeit der entschlossenen Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die russischen Aggressionen gegen die Ukraine. "Die NATO hat entschlossen gehandelt, Deutschland und Polen haben entschlossen gehandelt und sofortige Unterstützung zugesichert. Desweiteren muss die Ukraine Mitglied der NATO werden." so der Präsident weiter. Außenminister Miller kann die Sorgen Andrzej Duda bezüglich einer Eskalation als Nachbarland verstehen. Präsident Duda äußerte sich auch zur humanitären Krise und den Flüchtlingsbewegungen, die durch den Konflikt verursacht werden, und betonte die Solidarität Polens mit den Menschen, die unter diesen schwierigen Umständen leiden.


    Bundesaußenminister Miller würdigte die konstruktive Rolle Polens in der Region und betonte die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die Herausforderungen, die durch den russischen Angriff entstehen. "Russland muss seine Truppen aus der Ukraine abziehen, nur dann kann es einen wirklichen Frieden geben" betonte Lando Miller klar und deutlich auf der Pressekonferenz "Man kann Grenzen nicht mehr verschieben und Länder einnehmen" sagte Vizekanzler Miller am Ende der Pressekonferenz. Zum Abschluss der Pressekonferenz lobte Präsident Duda den schnellen Besuch des Vizekanzlers bei seinen Amtskollegen in Warschau. Beide Seiten bekräftigten ihre Entschlossenheit, sich gemeinsam für Frieden, Stabilität und die Einhaltung internationaler Normen einzusetzen. Das Treffen zwischen Außenminister Miller und Präsident Duda endete am frühen Abend, bevor es gemeinsam zum Staatsbankett von Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg in Schloss Bellevue ging.