[vPiratenpartei NRW] Ticker zur Landesregierungsbildung NRW

  • 07. April 2022

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    Aufnahme der Koalitionsgespräche


    Am 05. April 2022 wurde die vPiratenpartei NRW von SDP Spitzenkandidat Johannes Backau zu Sondierungsgesprächen eingeladen.

    Die vPiratenpartei, sowie das FORUM haben ihre Teilnahme zeitig bestätigt und nun offiziell die Sondierungsgespräche begonnen. Die Atmosphäre scheint konstruktiv und alle sind angestrengt schnellstmöglich gemeinsame Kompromisse zu erarbeiten.


    Die SDP lud zudem zu Sondierungsgesprächen zwischen SDP-vPiratenNRW-CDSU ein. Aufgrund mangelndem Interesse und Reaktionen seitens der CDSU vielen diese jedoch ins Wasser. Eine Kooperation mit der unserer Meinung nach verfassungsfragwürdigen FFD schloss der Landesvorstand im vorhinein aus. Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen sollten im Laufe dieser oder nächster Woche zu erwarten sein.


    Christian Lauer, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat dazu:

    Wir freuen uns natürlich darüber, dass die SDP uns zu Koalitionsgesprächen eingeladen hat. Jetzt gilt es angestrengt unsere Differenzen bestmöglich zu beseitigen und an einer Koalition zu arbeiten, die dazu imstande ist tatsächliche Änderung in Nordrhein-Westfalen zu erwirken. Ich bewerte die aktuelle Stimmung innerhalb der Verhandlung als konstruktiv und positiv und glaube, dass eine Koalition aus SDP-vPiratenNRW-FORUM die richtige Wahl für das Land NRW ist und das diese mögliche Koalition ein starkes gemeinsames Zeichen gegenüber dem rechten Spektrum des Landes darstellt. Für diese Möglichkeit danke ich Abgeordneten Backau. Jetzt heißt es dieses Vertrauen der Bevölkerung in unsere 3 Parteien nicht zu enttäuschen.


  • 12.04.2022

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    Sondierungen


    Am Sonntagabend führten die vPiratenpartei, die Sozialdemokratische Partei und das Liberale Forum ihre Sondierungsgespräche fort.

    Nach einiger Diskussionen rund um Themen und dessen gezielter Fokussierung kamen die Verhandlungspartner zu einem vorläufigen Koalitionsvertrag, welcher nun in den einzelnen Fraktionen final abgestimmt werden muss.


    Im Anschluss an die Fertigstellung des Koalitionsvertragen steht dann die weitere Sondierung der Koalition aus.


    „Es ist von besonderer Bedeutung diese Koalitionsverhandlung effektiv und zeitig zu beenden um so früh wie möglich die Arbeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen zu beginnen. Die Koalitionsverhandlungen sind bereits weit fortgeschritten und wir planen Abgeordneter Backau als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen durchzusetzen und das Kabinett zeitlich zu bilden. Die Koalition SDP-vPiraten-FORUM hat sich auf jeden Fall eine Menge für die Legislatur vorgenommen und wir sind guter Dinge diese effektiv umsetzen zu können.“ so Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender Lauer.


  • 04.05.2022

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    Ende der Sondierungen


    Nach langen Debatten und Verhandlungen beenden nun die vPiratenpartei-FORUM-SDP Koalition ihre Sondierungsgespräche.

    Der lang diskutierte vorläufige Koalitionsvertrag wurde nun abgestimmt und es wurde sich erfolgreich auf gemeinsame Punkte geeinigt.



    Im Anschluss an die Finalisierung des Koalitionsvertrages stehen nun Ministerpräsidentschaftswahlen an, in welchem die Piratenfraktion unter Lauer bereits Abgeordneten Backau als Ministerpräsident vorschlug.


    Am gestrigen Abend ließ Fraktionsvorsitzender Lauer, im Beisein von Fraktionskollegen Dr. phil. Sascha Ende verlauten:

    „Die langatmigen Koalitionsgespräche sind nun final zu einem Ende gekommen. Wir konnten uns mit der SDP auf viele progressive und wichtige Punkte einigen und so im Laufe der Legislatur wichtige Punkte für das Land Nordrhein-Westfalen sichern."


    Hiermit endet der Liveticker