|BSV| Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen in Bayern

  • BAYERISCHE SOZIALE VEREINIGUNG


    In Kürze wird an dieser Stelle eine Pressekonferenz zu den Sondierungsgesprächen in Bayern mit dem BSV-Vorsitzenden Moritz Rehm stattfinden.

  • BAYERISCHE SOZIALE VEREINIGUNG


    Sehr geehrte Anwesende,

    werte Pressevertretungen,


    nach nunmehr einer Woche nach der Landtagswahl im Freistaat Bayern ist es an der Zeit, dass auch die Bayerische Soziale Vereinigung e.V. Resümee aus der vergangenen Leislaturperiode und der Wahl zieht. Nach dem Ersteinzug in den Landtag im Januar hatte die BSV großes Glück bereits Regierungsverantwortung zu übernehmen und ihre Punkte in die Koalitionsgespräche für eine Regierung unter Sebastian Fürst einzubringen. Sowohl die damaligen Gespräche als auch die nachfolgende Regierungsarbeit waren stets von gegenseitigem Respekt und Konstruktivität geprägt. Dafür möchte ich allen Koalitionspartnern herzlichst danken. Jedoch ist die vergangene Legislaturperiode nicht als Erfolg für die BSV anzusehen. Keines unserer angestrebten Vorhaben konnte bis zum Ende der Legislatur umgesetzt werden und auch meine Arbeit als Staatsminister für Familie, Arbeit und Soziales war keineswegs zufriedenstellend. Aus diesem und weiteren Gründen werden wir bei der BSV für die kommende Legislaturperiode keine weitere Regierungsbeteiligung anstreben, trotz leichter Zugewinne bei der vergangenen Wahl.

    Dennoch ein herzliches Dankeschön für die Einladungen der Grünen zu möglichen Sondierungsgesprächen. Auch wenn die BSV nicht Teil einer möglichen Regierung sein wird, so würden wir Sebastian Fürst bei einer erneuten Kandidatur als Ministerpräsidenten unterstützen und Regierungsinitiativen, sofern sie unterstützenswert sind, mittragen.


    Vielen Dank!