TH 009|015 Aktuelle Stunde zur aktuellen pandemischen Lage im Freistaat Thüringen

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

Die Freien Thüringer haben die Aktuelle Stunde eingebracht, weil wir mal darüber sprechen müssen wie Thüringens aktuelle Coronalage ist.

Wie sie mit bekommen habe, steigen die Infektionszahlen in Deutschland rasant an. Durch das gute Krisenmanagement der Landesregierung steigen die Infektionszahlen im Freistaat aber nicht an und die Inzidenz singt sogar, dafür möchte ich mich beim Kabinett Schmidt bedanken.

Aber wir dürfen jetzt nicht leichtsinnig werden, sonst werden die Zahlen im Freistaat Thüringen auch wieder steigen, das wollen wir nicht, nachdem wir aktuell so positive Veränderungen hier wahrnehmen. Da merken wir mal wieder, dass strenge Maßnahmen gut gegen das Coronavirus und vor allem gegen Omikron helfen.

Noch was zum Thema Impfen liebe Bürger*innen lassen sich jetzt Impfen oder lassen sich Boostern, die Booster-Impfung gibt nochmal einen deutlichen höheren Schutz gegen Corona zu erkranken oder einen schweren Verlauf zu haben.

Liebe Bürger*innen von Thüringen, sie machen das super, halten sie, noch etwas durch und spätestens ab Sommer werden wir dann schrittweise in das normale Leben zurückgehen.

Herzlichen Dank!

Sehr geehrter Landtagspräsident,

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,

Die Coronapolitik macht die Menschen in Thüringen aber auch bundesweit müde, was auch verständlich ist, ich kann die Menschen verstehen die wieder unbeschwert feiern wollen, in den Städten bummeln möchten oder Freizeiteinrichtungen ohne Beschränkungen besuchen wollen, aber momentan geht's leider noch nicht. Vielleicht können wir im Laufe des Jahres so sehr lockern, das die Menschen keine Einschränkungen mehr spüren müssen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Corona gehört eher ins Gesundheitsministerium, aber ich glaube, mich als Innenministerin des Freistaats geht die Sicherheit des Freistaats etwas an. Bei allen Verständnis und Respekt welches ich für die Demonstranten habe, wie sehr ich Ihre Wut, ihre Ängste und Ihre Müdigkeit verstehen kann, kann ich es nicht akzeptieren, wenn Gewalt angewendet wird.

Ich befinde mich regelmäßig im Austausch mit den Sicherheitsbehörden über Thüringens Grenzen hinaus, wir im Innenministerium schauen auch auf Sachsen, wo die Coronademos immer aggressiver werden, immer gewaltbereiter werden. Und was wir daraus lernen können.

Oft hört man u.a "Freiheit, keine Diktatur". Und darüber möchte ich mich in dieser Stelle einmal äußern

Freiheit: Die Bürgerinnen und Bürger erleben natürlich eine Einschränkung in ihrem Alltag. Masken, Abstand, oft auch Kontaktbeschränkungen und Personanzahlbegrenzungen. Aber trotz allen Beschränkungen leben wir in einem freien Land, wo jeder seine Meinung äußern darf, wo man trotz allen Beschränkungen demonstrieren darf.

Diktatur: Oft wird hier Nazideutschland und der Holocaust genannt, ich selbst hatte erst eine Begegnung wo man mich gefragt hat was als nächstes kommt, ob wir dir Bürger ins KZ stecken wollen. Das absoluter Unfug der hier verbreitet wird, Nazideutschland und der Holocaust gehört zu den schwärzesten Jahren in unserer Geschichte und wer die Pandemie mit diesen Dingen vergleicht, verharmlost auf eine widerliche Art und Weise die Opfer des Holocaust.

Und ich frage Sie, Verehrte Kolleginnen und Kollegen, was wollen wir uns wenn wir einmal auf diese jetzige schwere Zeit zurückblicken vorwerfen lassen? Das wir die Menschen auf den Intensivstationen sterben lassen haben, weil wir uns zu schade waren, Einschränkungen konsequent durchzuziehen und die Pflegekräfte an Ihre Grenzen gebracht haben oder wollen wir uns in ein paar Jahren vorwerfen lassen das wir die Menschen eingeschränkt haben? Ich kann mit letzterem besser leben.

Meine Damen und Herren,

Ich verspreche Ihnen es kommen wieder bessere Zeiten, die heller und fröhlicher sind, vielleicht ja schon im Sommer. Und glauben Sie mir, weder die Landesregierung in Thüringen noch in einem anderem Bundesland noch die Bundesregierung machen sich diese Einschränkungen leicht.

Bitte sind und bleiben Sie vernünftig, es gibt ein Licht am Ende des Tunnels.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Klascht bei der Rede von der Kollegin Baerbock

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich glaube wir alle spüren, dass wir in einer entscheidenden und finalen Phase der Pandemie angekommen sind. Und wir können froh sein, dass die aktuelle Variante weniger schwere Verläufe verursacht. Aber wir sehen weltweit und jetzt auch bei uns, wir hoch das Ansteckungspotenzial ist.

Wir müssen davon ausgehen, dass sich kurz- und mittelfristig so viele Menschen infizieren werden, wie nie zuvor-trotz Impfung.

Daher nochmals der dringende Appell an alle, die besser spät als nie einsichtig werden: Der einzige vielversprechende Schutz vor schweren Verläufen und Todesfällen ist die Impfung---dreifach! Lassen Sie sich impfen da weder Politik noch Ärzte und/Krankenhäuser Ihnen bei derartigen Wellen und zu erwartenden Infektionszahlen irgendwelche Hilfe garantieren werden können.

Die CDSU Thüringen unterstützt parteiübergreifend alle Maßnahmen, die dem Infektionsschutz, der Eindämmung der Pandemie und der Sicherung der öffentlichen Ordnung im Rahmen von Covid-Protesten durch Querdenker u.a. dienen und hebt ausdrücklich die Einrichtungen eines Corona-Ausschusses als gutes Beispiel in Thüringen hervor.

Mit freundlichen Grüßen

H.K.

Klascht bei der Rede