[Grüne Bayern] Ticker zur Regierungsbildung

Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Noch am Sonntagabend hat Spitzenkandidat Sebastian Fürst nach Absprache mit dem Landesverband zu diversen Sondierungskonstellationen eingeladen. Konkret wurden Sondierungen zu folgenden Koalitionsmöglichkeiten aufgenommen:

1. Grüne - vPiraten - SDP - BSV

2. Grüne - vPiraten - FORUM

3. Grüne - FORUM - SDP

Die Sondierungen mit vPiraten, SDP und BSV laufen bereits seit Sonntagabend und stehen kurz vor dem Abschluss. Die Präsentation eines Sondierungspapiers wird vsl. schon morgen erfolgen.

Die Zusage des FORUMS erfolgte am Montag, die Sondierungen sind hier jedoch deutlich weniger weit fortgeschritten.

Abschluss der ersten Sondierungen

Am heutigen Freitag einigten sich die Grünen, die vPiratenpartei, die Sozialdemokratische Partei und die Bayerische Soziale Vereinigung e.V. auf ein gemeinsames Sondierungspapier. In möglichen Koalitionsverhandlungen sollen die dort aufgelisteten Punkte nun konkreter besprochen werden und so eine neue Staatsregierung für Bayern gebildet werden. Die Sondierungen bei den übrigen Konstellationen verlaufen derweilen weiter schleppend.

Folgend das Sondierungspapier, auf das sich die Parteien gemeinsam geeinigt haben:

Sondierungen_10.LP.pdf

Abschluss der Koalitionsverhandlungen

Am Dienstag haben sich die Grünen, die vPiratenpartei, die Sozialdemokratische Partei und die Bayerische Soziale Vereinigung e.V. auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt und damit die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Entsprechend wurde dem Landtag der Grüne Spitzenkandidat Sebastian Fürst als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Zurzeit laufen noch letzte parteiinterne Beratungen, sodass mit einer Vorstellung des Koalitionsvertrages in den nächsten Tagen gerechnet werden kann.