Sehr geehrter Präsident liebe Kollegen und Kolleginnen ich möchte in dieser Aktuellen Stunde über ein Thema sprechen dass mir persönlich sorgen mir und uns als Regierung große Sorgen bereitet. Die Radikalisierung der Querdenker Szene. In denn vergangenen Wochen wurden in Telegramm Mordpläne an Politiker geschmiedet, und Waffen gesammelt es wurde vor Häuser von Politiker Demonstriert mit Trommeln und Fackeln wie man es nur aus Deutschlands dunkelsten Stunde kennt. Dieser Teil der Bevölkerung führt sich von der Politik ignoriert aber dies geht meiner Meinung auch nicht anders weil diese Menschen Verschwörungstheorien vertreten und Wissenschaftliche Fakten ignorieren so dass sie für die Politik nicht mehr erreichbar sind . Wir sind in einer Demokratie und da darf jeder Denken und sagen was er für richtig hält aber wenn man versucht Politiker einzuschüchtern und plant sie umzubringen dann ist die Demokratie beendet. Soetwas brauchen wir nicht in unserer Gesellschaft und wir fühlen uns mit jedem Solidarisch dem soetwas wiederfahren ist und sie haben unsere 100 Prozentige Solidarität. Ich rufe sie liebe Bürger und Bürgerinnen dazu auf Respektvoll miteinander umzugehen. Vielen Dank
Klatscht bei der Rede vom Kollegen Schmidt.
Sehr geehrte Herr Landtagspräsident,
Meine Damen und Herren Abgeordnete,
Die Radikalisierung der Querdenker Szene ist eine Gefahr für uns alle. Wir erleben immer gewaltbereitere Demos gegen die Coronamaßnahmen.
Ich möchte hier einmal ganz deutlich machen, das ich es begrüße wenn die Bürgerinnen und Bürger für Ihren Standpunkt demonstrieren, das kann laut sein, das kann mit Plakaten passieren, musikalisch, aber die Landesregierung in Thüringen duldet keine Gewalt, als Innenministerin für unseren Freistaat, bin ich bereit mit allen Menschen in einen Dialog zu treten.
Natürlich sind Demonstrationen wichtig und richtig, aber es gibt keinen vernünftigen Grund das Flaschen und Steine gegen unsere Polizeikräfte geworfen werden. Denn die Polizisten sorgen für die Sicherheit der Demonstranten.
Ich rufe alle Bürger auf, auf die Straße zu gehen und für Ihre Ängste, Meinung und Sorgen zu demonstrieren und der Politik zu zeigen, mit was man vielleicht nicht einverstanden ist. Aber ich bitte Sie von Herzen, tun Sie es friedlich.
Ich möchte nochmals die Solidarität der gesamten Landesregierung für all die Politiker aussprechen, die Hass und Hetze ausgesetzt sind. Denn auch diese Politiker haben ein Recht ihre Meinung frei zu äußern, genau wie es jeder Bürger in diesen Land auch hat.
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
Ich möchte auch kurz zu Wort kommen.
Wie meine geehrte Kollegin Baerbock gesagt hat man darf auf die Straße gehen um zu demonstrieren. Das steht in unseren Gesetzen, es gibt auch Meinungsfreiheit so lange diese Meinungsfreiheit nicht in Gewalt übergeht.
Wir sehen es die letzten Tage Fackelzüge ziehen bis zu Häusern der Politiker*innen um da zu Demonstrieren und das geht nicht wir Politiker*innen wollen ein privates Umfeld haben und das ist halt das private Heim.
Und wenn Demonstranten unsere Polizei angreifen, greifen sie die Deutsche Demokratie an und das geht nicht. So etwas dulden wir nicht. Solche Vergehen werden stark bestraft, wir lassen uns nicht unterkriegen dadurch.
Liebe Bürger*innen lasst uns friedlich Demonstrieren das bewirkt auch mehr als solch ein Vergehen.
Herzlichen Dank!
