TH 009|003 Aktuelle Stunde zur kommenden Impfpflicht

  • Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

    liebe Kolleginnen und Kollegen,

    meine Damen und Herren


    Ich habe die Aktuelle Stunde über die kommende Impfpflicht beantragt, weil ich finde, es gibt noch Rede bedarf. Wie sie mitbekommen haben möchte die SDP und die IL eine Impfpflicht einführen. Wir Freien Thüringer sehen es kritisch, dass der Staat darüber entscheiden darf, ob sich Bürgerinnen und Bürger impfen lassen müssen.


    Wir Freien Thüringer finden, dass es mehr Erklärungen über die Impfung geben muss, z. B. Videos über die Herstellung, ausführliche Nebenwirkung Erklärung, und vielleicht irgendwelche Anreize, wo man drüber sprechen kann. Aber wir sind auch nicht gegen eine generelle Impfpflicht.


    Wir glauben, dass durch diese Beispiele, die ich oben genannt, habe es, besser laufen wird als mit einer Impfpflicht. Sonst wird sich die Gesellschaft weiter spalten.



    Herzlichen Dank!

  • Sehr geehrter Präsident

    Liebe Kollegen und Kolleginnen

    Die Impfpflicht ist ein Thema das unsere Partei und unser Kabinett spalten tut und unsere Gesellschaft . Glauben sie mir dass wir dieses Instrument sehr sehr sehr sehr ungerne anwenden. Aber wir sind der Meinung dass wir nicht mehr anders aus der Pandemie kommen ja sie ist nicht ein Instrument wo sofort wirkt aber in Zukunft. Ich bin der Meinung dass die Politik auch unpopuläre Entscheidungen treffen muss aber dafür sind wir gewählt worden um dass Volk und die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu beschützen und schaden abzuwenden. Ich hätte mich auch gefreut wenn die Leute sich freiwillig geimpft hätten kostenlos auf Kosten des Staates. Aber wir wollen doch auch irgendwann ohne Maske und Abstand wieder Leben . Aber das Virus wird nicht mehr weggehen und wir wissen alle dass die Impfung der einzige Weg ist aus der Pandemie . Vielen Dank

  • Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

    Meine sehr Verehrten Damen und Herren Abgeordnete,


    Die Coronakrise zeigt uns doch einmal mehr, das wir zwei Dinge tun können, wir beschließen weiter Coronamaßnahmen, die aber die Coronazahlen nur leicht nach unten drücken oder aber wir beschließen eine Impfpflicht für alle und können neben dem Boostern diese vierte Welle brechen.


    Eine Impfpflicht für die Pflegekräfte ist seit längerem im Gespräch, aber ich halte es für falsch das wir nur bestimmte Berufsgruppen verpflichten sich Impfen zu lassen. Diese Pandemie können wir nur gemeinsam bekämpfen, indem wir solidarisch zusammen stehen.


    Außerdem können wir mit einer Impfpflicht einen harten Lockdown verhindern, denn solch ein harter Lockdown würde erneut die Betriebe an Ihre finanziellen Grenzen bringen.


    Niemand, weder SDP noch Linke machen sich diese Entscheidung leicht, aber wir erleben das in Sachsen z.b ein Lockdown für ungeimpfte und 2G allein nicht den erwünschten Erfolg bringen.


    Desweiteren möchte ich mich an dieser Stelle noch an die Bürgerinnen und Bürger wenden. Wir erleben in Sachsen eine immer gewaltbereitere Gruppierung, vor kurzen stand diese Gruppierung vor dem Wohnhaus der Gesundheitministerin, der Ministerpräsident von Sachsen erhält Morddrohungen, ich möchte der sächsischen Regierung von hier aus sagen. Meine, unsere Solidarität haben Sie.


    Vielen Dank