Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

  • Pressemitteilung Senat Miller III


    125 Jahre Hamburger Rathaus


    In der Woche vom 23.10.2022 bis zum Mittwoch den 26.10.2022 wurde das große Jubiläum 125 Jahre Hamburger Rathaus gefeiert. Am Mittwoch auf den Tag genau vor 125 Jahren wurde das Hamburger Rathaus eröffnet. Seitdem Jahr 1897 steht das Rathaus im Herzen von Hamburg zwischen Alster und Elbe. "Es ist ja schon ein ganz besonderes Gebäude für Hamburg in Hamburg. Es ist auch ein Zeichen unserer Demokratie, und es ist gerade in diesen bewegten Zeiten auch ein Symbol für Beständigkeit", sagte ein älterer Bürger vor dem Rathaus. "Hier sind Sitz von Parlament und Regierung. Hier wird Politik für Hamburg gemacht." sagte Lando Miller beim offiziellen Empfang am Sonntag vor der örtlichen Presse.


    Natürlich gab es rund um das große Jubiläum 125 Jahre ein vielfältiges und buntes Programm für die die Hamburgerinnen und Hamburger im Rathaus. Täglich konnte man in der Geburtstagswoche Führungen durch das Rathaus, darunter auch szenische Sonderführungen mit Darstellerinnen und Darstellern sowie "Rathaus Insider Touren" mit Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft und des Senats. Die ganzen Touren waren kostenlos, man musste die Touren nur vorher online buchen. "Das Jubiläum bietet die Gelegenheit, die Geschichte des Rathauses zu entdecken und die Arbeit von Senat und Bürgerschaft besser kennenzulernen", sagte der Leiter der Senatskanzlei Jacob Kuehl.


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    Lando Miller mit einen kleinen Besucher der neugierig das Rathaus erkundigt


    Des Weiteren gab es einen Wettbewerb, an denen alle Hamburgerinnen und Hamburger teilnehmen und ihre Lieblingsfotos vom Hamburger Rathaus einsenden konnten. Die schönsten Bilder wurden dann in der Fotoausstellung "Ein Haus für alle" präsentiert. Die Ausstellung kann sogar noch bis zum 8. November besucht werden. Zu Beginn der Woche am Sonntag gab es einen Tag der offenen Tür, zu dem etwa rund 5.000 Besucherinnen und Besucher kamen, um einen Blick hinter die Kulissen Ihres Hamburger Rathauses zu werfen. Das Rathaus wurde im Stil der norddeutschen Neorenaissance gebaut, das Rathaus war am 26. Oktober 1897 mit einem großen Volksfest eingeweiht worden. Nötig geworden war der Neubau, weil das alte Rathaus an der Trostbrücke während des "Großen Brandes 1842" von den Hamburgern gesprengt wurde, um das Vorrücken des Feuers zu stoppen. 55 Jahre sollten vergehen, bis das neue Rathaus an der Kleinen Alster bezogen werden konnte. Seither ist es mit seiner über 100 Meter breiten Fassade, dem Kupferdach und dem 112 hohen Mittelturm eines der Wahrzeichen Hamburgs.


    Tausende Besucherinnen und Besucher sind beim großen Tag der offenen Tür dabei ,,Meine Enkel sind große Fans von Lando Miller und wollen ihn heute unbedingt mal sehen. Er hört ja nach der Wahl auf, ich finde es schade so einen guten Politiker geht. Er hat viel erreicht in Hamburg und das werden wir nie vergessen" so eine ältere Besucherin am Eingang und Lando Miller nahm sich heute extra viel Zeit für seine Gäste, egal ob Smalltalk, Autogramme oder Selfies. Heute war alles möglich beim Ersten Bürgermeister "Hamburg hat zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger und da ist es schon so, dass man nicht immer dem Bürgermeister jeden Tag persönlich begegnet. Und wenn gerade jüngere Menschen den Bürgermeister oder die Politik näher kennenlernen wollen, dann freut mich das umso mehr. Solche Tage der offenen Tür sind dabei eine sehr gute Gelegenheit dafür. Heute wohl so wie seit langen nicht mehr, natürlich war auch der obere Teil des Rathauses für die Besucherinnen und Besucher geöffnet, der nur selten geöffnet wird - Die Ratsstube, der Festsaal, der Plenarsaal oder der Tagesraum der Hamburgischen Bürgerschaft. ,,Rund um ein perfekter Tag" ,,Einfach super Mal die Gelegenheit zu bekommen hinter die Kulissen der Politik in Hamburg zu blicken" lobten die Bürgerinnen und Bürger den Tag im Rathaus.


  • Pressemitteilung

    Bürgermeister Vitali Klitschko und Bürgermeisterin Anni Rosenthal planen weitere Zusammenarbeit von Hamburg und Kyiv



    HAMBURG - MITTE Hamburgs erste Bürgermeisterin, Anni Rosenthal, empfing den Bürgermeister von Kyiv, Vitali Klitschko, zu einem wichtigen Arbeitsgespräch im Hamburger Rathaus. Das zentrale Thema des Treffens war die Unterstützung und Solidarität Hamburgs für die Menschen in der Ukraine, die vom seit Jahren andauernden Krieg betroffen sind. Bürgermeisterin Rosenthal drückte ihre tiefe Besorgnis über die anhaltende Gewalt in der Ukraine aus und betonte, dass Hamburg als weltoffene und solidarische Stadt bereit sei, einen Beitrag zur Lösung der Konflikte zu leisten. Sie lobte Vitali Klitschko für seinen unermüdlichen Einsatz für die Menschen in Kyiv und dankte ihm für seinen Besuch in Hamburg.


    Vitali Klitschko bedankte sich für die Einladung und betonte, wie wichtig es sei, dass internationale Partner wie Hamburg ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck bringen. Er berichtete von den Herausforderungen, mit denen Kyiv aufgrund des Konflikts konfrontiert ist, insbesondere im Hinblick auf die humanitäre Lage und die wirtschaftliche Entwicklung.


    Die beiden Bürgermeister diskutierten die Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Kyiv, um den Menschen vor Ort zu helfen. Sie sprachen über die Bedeutung von humanitärer Hilfe und der Unterstützung des ukrainischen Volkes bei der der Verteidigung ihres Landes gegen den russischen Aggressor.

    Bürgermeisterin Rosenthal betonte auch die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Unterstützung von Menschen in Konfliktsituationen. Sie erwähnte Hamburgs engagierte Gemeinde von Ukrainern und sprach ihre Anerkennung für deren Arbeit und Solidarität aus.


    Das Treffen endete mit einer gemeinsamen Erklärung von Bürgermeisterin Rosenthal und Vitali Klitschko, in der sie ihre Entschlossenheit bekräftigten, die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Kyiv zu verstärken und ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zum Ausdruck zu bringen. Sie vereinbarten, in engem Kontakt zu bleiben und regelmäßig über gemeinsame Initiativen und Projekte zu sprechen.


    Insgesamt war das Treffen zwischen Bürgermeisterin Rosenthal und Vitali Klitschko ein wichtiger Schritt in Richtung einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Kyiv. Die Bedeutung von Solidarität und Unterstützung für die Menschen in Konfliktsituationen wurde betont und es wurde deutlich gemacht, dass Hamburg bereit ist, seinen Teil dazu beizutragen, um den Menschen in der Ukraine zu helfen. Beim Treffen im Hamburger Rathaus berichtete Klitschko über die aktuelle Lage in der ukrainischen Hauptstadt. Die Bürgermeister bekräftigten das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit beider Städte fortzuführen und auszubauen. Hamburg wird in Kürze ein Betreuungszentrum für Kinder in Not in Kyiv einrichten. Begleitet wurde der Bürgermeister Kyivs von seinem Bruder Wladimir Klitschko und Tatjana Kiel von der Initiative #WeAreAllUkrainians.



    Abschließend wandte sich Rosenthal an die ukrainischen Gäste und sprach:

    "Ти не самотній. Хай живе Україна!"
    (Ihr seid nicht allein. Lang lebe die Ukraine!)



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  • Pressemitteilung


    Bürgermeisterin Anni Rosenthal wünscht allen Musliminnen und Muslimen in Hamburg einen gesegneten Fastenmonat Ramadan.



    HAMBURG - MITTE Hamburgs erste Bürgermeisterin, Anni Rosenthal, wünscht allen Musliminnen und Muslimen einen gesegneten Fastenmonat Ramadan:

    "Als Bürgermeisterin der Stadt ist es mir ein besonders wichtiges Anliegen, unsere Vielfalt zu würdigen und unsere Solidarität mit allen religiösen und kulturellen Gruppen auszudrücken.


    Der Fastenmonat Ramadan ist ein wichtiger Moment im islamischen Kalender, in dem Gläubige fasten, beten und ihre spirituelle Praxis vertiefen. Es ist eine Zeit der Selbstreflexion, der Hingabe und der Gemeinschaft. Deshalb möchte ich heute allen Musliminnen und Muslimen in Hamburg meine tiefste Anerkennung und Unterstützung aussprechen. Der Ramadan steht für die Besinnung auf Gemeinschaft & Zusammenhalt. Gerade in schweren Zeiten geht von ihm ein Zeichen der Hoffnung & Zuversicht aus.

    In einer Zeit, in der viele Menschen auf der ganzen Welt mit Herausforderungen und Unsicherheiten konfrontiert sind, ist der Ramadan ein Anlass, um Gemeinschaft und Zusammenhalt zu stärken. Der Ramadan erinnert uns daran, wie wichtig es ist, füreinander da zu sein, einander zu unterstützen und miteinander zu teilen.

    Deshalb möchte ich heute betonen, wie sehr wir die muslimische Gemeinschaft in Hamburg schätzen und wie sehr wir ihre Beiträge zu unserem gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben schätzen. Wir glauben daran, dass wir nur als Gemeinschaft stark sind und dass wir gemeinsam die Herausforderungen meistern können, die uns begegnen.


    In diesem Sinne möchte ich allen Musliminnen und Muslimen in Hamburg meine Solidarität und meine Wertschätzung aussprechen. Ich hoffe, dass dieser Fastenmonat Ramadan eine Gelegenheit für uns alle sein wird, unsere Verbundenheit zu stärken, und dass er allen Gläubigen die Kraft und den Frieden schenkt, die sie brauchen, um ihre spirituelle Reise fortzusetzen.


    Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen in Hamburg einen gesegneten Fastenmonat Ramadan und hoffe, dass wir als Gemeinschaft noch enger zusammenwachsen werden."


    #RamadanKareem




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    Einmal editiert, zuletzt von Anni Rosenthal ()

  • Pressemitteilung


    Bürgermeisterin Anni Rosenthal hält Grußwort zum Pessachfest



    HAMBURG - MITTE Bürgermeisterin Anni Rosenthal wünscht allen, die in diesen Tagen das Pessach-Fest feiern: Chag Pessach Sameach! Fröhliches Pessach!


    "Liebe jüdische Gemeinde in Hamburg,


    mit großer Freude und tiefer Ehrfurcht möchte ich Ihnen zum bevorstehenden Pessach-Fest meine herzlichsten Grüße und Glückwünsche aussprechen.

    Pessach ist eines der wichtigsten Feste im jüdischen Kalender und erinnert uns an den Auszug aus Ägypten, der den Beginn des jüdischen Volkes markiert hat. Diese Geschichte von Freiheit und Unabhängigkeit bleibt auch heute noch von großer Bedeutung für alle Jüdinnen und Juden weltweit und gibt uns die Kraft, uns für unsere Rechte und Freiheiten einzusetzen.


    Das Pessach-Fest ist also ein Fest der Freiheit. Und in diesem Kontext ist es gut, wenn wir all jenen auf der Welt gedenken, die dieser Tage ebenfalls für ihre Freiheit kämpfen. Zum Beispiel die tapferen Menschen in der Ukraine, die für Ihre Freiheit gegen den russischen Aggressor kämpfen. Oder die Menschen im Iran, die sich gegen ein Regime zur Wehr setzen, das jede Freiheit unterdrückt.


    In Hamburg ist die jüdische Gemeinde seit Jahrhunderten ein wichtiger Bestandteil der Stadtgeschichte. Seit mehr als vier Jahrhunderten sind Jüdinnen und Juden in und um Hamburg ansässig und maßgeblich an der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Gestaltung der Stadt beteiligt, sie haben unsere Stadt geprägt. Dafür sind wir ihnen zutiefst dankbar.


    Ich bin mir bewusst, dass die letzten Jahre für die jüdische Gemeinde in Hamburg nicht immer einfach waren. Antisemitismus und Rassismus sind auch hier in unserer Stadt spürbar. Das erleben zu müssen schmerzt mich sehr. Ich möchte Ihnen jedoch versichern, dass ich und die gesamte Stadtverwaltung, sowie der Hamburger Senat, uns entschieden gegen jede Form von Diskriminierung und Intoleranz einsetzen und uns solidarisch an Ihre Seite stellen. Denn unser Hamburg ist für alle seine Bürgerinnen und Bürger da und wacht darüber, dass sich alle im Geist von Freiheit und friedlichem Zusammenleben in gegenseitiger Achtung so entwickeln, wie es ihnen entspricht.


    Ich hoffe, dass das Pessach-Fest für Sie und Ihre Familien eine Zeit der Freude, der Gemeinschaft und des Friedens ist. Möge die Erinnerung an den Auszug aus Ägypten uns alle inspirieren, für unsere Freiheit und die Freiheit aller Menschen zu kämpfen.


    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Pessach-Fest und hoffe, dass Sie es in Gesundheit und Frieden feiern können.

    Herzliche Grüße im Namen des Hamburger Senats."



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  • Pressemitteilung

    Regenbogenfahne weht am Hamburger Rathaus - Hamburg setzt Zeichen für sexuelle Vielfalt


    HAMBURG - MITTE Bürgermeisterin Anni Rosenthal hisst anlässlich des #Pridemonth am Hamburger Rathaus die Regenbogenfahne.


    Anni Rosenthal: "Der Pride Month ist eine Zeit, in der wir unsere LGBTQ+-Gemeinschaft feiern und anerkennen, ihre Erfolge und Errungenschaften würdigen und gleichzeitig unsere Unterstützung für ihre Rechte und ihre Gleichstellung zum Ausdruck bringen. Es ist eine Zeit, in der wir Solidarität zeigen und uns bewusst machen, dass Hamburg eine Stadt ist, in der alle Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität, akzeptiert und respektiert werden.


    Indem wir die Regenbogenfahne am Rathaus hissen, zeigen wir unsere Verbundenheit mit der LGBTQ+-Gemeinschaft und setzen ein klares Zeichen für Toleranz, Offenheit und Diversität. Hamburg ist eine weltoffene Stadt, die für Gleichberechtigung und Akzeptanz steht. Wir sind stolz darauf, dass unsere Stadt ein Ort ist, an dem Menschen sich sicher fühlen können, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität.


    Der Pride Month erinnert uns daran, dass wir noch immer für Gleichstellung kämpfen müssen und dass wir uns gemeinsam für eine Gesellschaft einsetzen sollten, in der Diskriminierung und Vorurteile keinen Platz haben. Wir müssen uns gegenseitig ermutigen, respektieren und unterstützen. Nur so können wir eine inklusive und gerechte Gesellschaft aufbauen.


    Lassen Sie uns den Pride Month nutzen, um uns als Gemeinschaft zusammenzuschließen, um einander zuzuhören, voneinander zu lernen und unsere Herzen für die Vielfalt zu öffnen. Es ist wichtig, dass wir uns bewusst machen, dass Liebe keine Grenzen kennt und dass wir gemeinsam eine bessere Zukunft gestalten können, in der alle Menschen gleiche Rechte und Chancen haben.


    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen wunderbaren Pride Month, voller Liebe, Akzeptanz und Stolz. Möge der Regenbogen über unserer Stadt leuchten und uns daran erinnern, dass wir gemeinsam stark sind.“



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  • Pressemittelung

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    Der Erste Bürgermeister


    Änderungen in der Anordnung zu Wappen, Flaggen und Siegel


    Am heutigen Tag gab der Senat bekannt, dass mit sofortiger Wirkung die Anordnung zu Wappen, Flaggen und Siegel geändert wird.
    Bisher war an öffentlichen Gebäuden mit zwei Flaggenmasten stets die Bundes-, neben der Landesflagge zu sehen.
    Dies wird nun dahingehend geändert, dass fortan die Europaflagge neben der Landesflagge wehen wird.

    "Hamburg ist stolz darauf, Teil eines gemeinsamen Europas zu sein. Unsere Stadt identifiziert sich ohne Wenn und Aber mit den europäischen Werten auf denen sich diese Union gründet.

    Als Zeichen gegen den aufstrebenden Nationalismus in unserer Gesellschaft, hat der Senat entschieden, diese klare Bekenntnis zur Europäischen Union auch an den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt visuell wiederzugeben" erklärte der Erste Bürgermeister Dutschke am Abend.


  • Pressemittelung

    Erster Bürgermeister Dutschke besucht Hanse Office in Brüssel


    BRÜSSEL Am gestrigen Mittwoch reiste der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Ernesto B. Dutschke in die belgische Hauptstadt Brüssel, um dort das Hanse Office, die offizielle Vertretung Hamburgs und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, und seine Mitarbeitenden zu besuchen.
    Der Besuch war eine direkte Reaktion auf die kürzlich erfolgten EU-feindlichen Aussagen der Bundesregierung.


    Dutschke sprach gegenüber den Mitarbeitenden und den Vertretenden der verschiedenen EU-Organe die uneingeschränkte Solidarität und Kooperationsbereitschaft Seitens der Hansestadt aus und betonte, dass trotz wirscher Aussagen des Bundeslandwirtschaftsministers, keine Gefahr für eine Destabilisierung der gemeinsamen Projekte und Ziele bestünde.

    "Auch wenn ein alter weißer verwirrter Mann, hier glaubt, er könne ohne demokratische Legitimation das Projekt Europa gefährden oder sich im Alleingang über europäisches Recht hinwegsetzen, so steht die Bevölkerung unserer Stadt, aber auch der gesamten Bundesrepublik, nach wie vor mit vollem Elan hinter der gemeinsamen Sache und ihrer Wertebasis.
    Wir lassen uns von einem korrupten Möchte-Gern-Monarchen nicht die Errungenschaften aus fast 80 Jahren Frieden zerstören!"

    Nach dem Termin im Hanse Office traf Dutschke noch Kommissionspräsidentin von der Leyen, Ratspräsident Michel und verschieden Abgeordnete seiner ehemaligen Fraktion GUE/NGL zu Gesprächen.


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    Das Hanse Office in Brüssel

    Die "Botschaft" der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein

  • Pressemittelung

    Hamburgischer Senat kondoliert Partnerstadt


    Am Abend gab die Senatskanzlei folgendes Pressestatement heraus:


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    Der Erste Bürgermeister


    Der Hamburgische Senat und die gesamte Stadt sind zutiefst bestürzt über die tragischen Ereignisse an der Karlsuniversität in unserer Partnerstadt Prag. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern, ihren Familien und allen Betroffenen dieses schrecklichen Schußwaffenangriffs.

    Als enge Partnerstadt von Prag fühlen wir uns eng mit der Stadt und ihren Bewohner*innen verbunden. Wir möchten unsere aufrichtige Anteilnahme und Solidarität ausdrücken und stehen Prag in dieser schwierigen Zeit zur Seite.

    Der Hamburgische Senat verurteilt jegliche Form von Gewalt auf das Schärfste. Wir sind fest entschlossen, mit unseren Partner*innen in Prag zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger in einem gemeinsamen Europa zu gewährleisten.

    Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, die derzeit um ihr Leben kämpfen, und wir hoffen auf eine schnelle Genesung. Wir möchten auch den Einsatzkräften und Rettungsdiensten unseren Dank aussprechen, die in dieser schwierigen Situation mutig gehandelt haben.

    In diesen dunklen Stunden möchten wir Prag unsere Unterstützung und Solidarität zusichern. Wir sind überzeugt, dass die Stadt und ihre Bewohner*innen gestärkt aus dieser Tragödie hervorgehen werden.

  • Weihnachtsansprache des Ersten Bürgermeisters

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    Der Erste Bürgermeister


    Weihnachtsansprache des Ersten Bürgermeisters


    Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger dieser wunderbaren Stadt

    werte Hamburgerinnen und Hamburger,

    liebe Nachbarinnen und Nachbarn,


    Als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg ist es mir eine Ehre, euch in dieser festlichen Zeit zu begleiten und einige Worte mit euch zu teilen:

    Das vergangene Jahr war zweifellos eine Herausforderung für uns alle. Die Energiekrise und die globalen Konflikte haben unser tägliches Leben auf den Kopf und uns vor große Aufgaben gestellt. Doch trotz aller Schwierigkeiten haben wir als Gemeinschaft zusammengehalten und uns gegenseitig unterstützt. Dafür möchte ich euch von Herzen danken.


    Der von der Internationalen Linken geführte Senat ist jetzt schon, nur wenige Wochen nach seiner Vereidigung, die aktivste Legislation die unsere Freie und Hansestadt seit der politischen Neustrukturierung je hatte und ich freue mich darauf in den nächsten Wochen genau so aktiv weiter für das Wohl unserer hamburgischen Gemeinschaft zu kämpfen und viele weitere Projekte umzusetzen, die unser tägliches Zusammenleben verbessern.

    Ich danke den Senatorinnen und Senatoren für ihren unermüdlichen Einsatz für unsere gemeinsame Zukunft und freue mich auf die weiteren vor uns liegenden Herausforderungen.

    Ebenfalls danke ich auch allen anderen Genossinnen und Genossen, die uns aktiv oder auch passiv durch ihr Wirken unterstützen. Ohne euch wäre dieser Senat nicht so erfolgreich.


    Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,


    Weihnachten ist eine Zeit der Besinnung, der Liebe und des Zusammenhalts. Es ist eine Zeit, in der wir uns auf das Wesentliche besinnen und unsere Mitmenschen schätzen. Gerade in diesen turbulenten Zeiten sollten wir uns bewusst machen, wie wichtig es ist, füreinander da zu sein und einander zu unterstützen.

    Unsere Gedanken und Gebete sind auch weiterhin bei den Menschen in unserer Partnerstadt Prag, die immer noch den feigen Schusswaffenangriff an der Karlsuniversität ver- und aufarbeiten.

    Praha, nejsi sama.

    Ebenfalls denken wir in diesen Tagen an diejenigen, die in den Konflikten dieser Welt leiden müssen und daher keine friedlichen Feiertage erleben können.

    Wir denken an die Menschen in der Ukraine, Israel, Palästina, Berg-Karabach und allen anderen von Krieg und Konflikten betroffenen Regionen unserer Welt.

    Lasst uns die Weihnachtszeit nutzen, um uns auf die positiven Dinge zu konzentrieren und die kleinen Freuden des Lebens zu genießen. Nehmen wir uns Zeit für unsere Liebsten, für gemeinsame Momente und für das Teilen von Glück und Wärme.

    Ich möchte euch ermutigen, auch an diejenigen zu denken, die weniger Glück haben als wir – ob in unserer Stadt oder sonst wo. Gerade in dieser Zeit können wir durch kleine Gesten der Nächstenliebe viel bewirken. Ob es das Spenden an Hilfsorganisationen ist oder das Helfen in der Nachbarschaft - jede gute Tat zählt.

    Wie sagte schon Lord Baden Powell? „Verlasse die Welt ein kleines bisschen besser als du sie vorgefunden hast.“


    Abschließend möchte ich euch allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Möge diese Zeit euch Freude, Liebe und Frieden bringen. Lasst uns gemeinsam in das neue Jahr blicken und mit Zuversicht und Hoffnung in die Zukunft gehen.

  • Pressestatement

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    Der Erste Bürgermeister


    Zum angeblichen Ehrenbürgerstatus von Herrn Udo Lindenberg


    Die Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg gibt bekannt, dass entgegen der von der Senatskanzlei am 16. September 2022 veröffentlichten Pressemitteilung, Herr Udo Lindenberg nicht über die Ehrenbürgerwürde der Freien und Hansestadt Hamburg verfügt.
    Auch wenn Alt-Bürgermeister Lando Miller zum damaligen Zeitpunkt eine große Verleihungsgala organisierte, so wurde im Procedere der Verleihung mehrfach und wissentlich vom damaligen Ersten Bürgermeister geltendes Recht ignoriert, indem er die angebliche Ehrenbürgerwürde ohne Zustimmung von Senat und Bürgerschaft verlieh.

    Dementsprechend kann Herr Udo Lindenberg nicht mit der "höchsten Auszeichnung die Senat und Bürgerschaft Verleihen" ausgezeichnet worden sein, was somit einen angeblichen Ehrenbürgerstatus zum jetzigen Zeitpunkt nichtig macht.


  • Pressestatement

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    Der Erste Bürgermeister


    Erster Bürgermeister entschuldigt sich für Ereignisse im Juli 2017:
    "Es wurden bewusst viele Fehler begangen"


    Die Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlichte heute ein Statement des Ersten Bürgermeisters:


    "Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger dieser wunderbaren Stadt

    werte Hamburgerinnen und Hamburger,


    Das Ende eines jeden Jahres ist auch immer ein Zeitpunkt um Vergangenes zu reflektieren.

    Auch wenn es eher üblich ist sich auf die Geschehnisse des endenden Jahres zu konzentrieren möchte ich heute, in meiner Funktion als Erster Bürgermeister dieser Stadt, über ein folgenschweres Wochenende im Juli 2017 reden.


    Der G20 Gipfel in Hamburg war ein bedeutendes Ereignis, das die Aufmerksamkeit der Welt auf sich zog. Leider wurden während dieser Veranstaltung gewalttätige Auseinandersetzungen und Zerstörungen verzeichnet, die zu Verletzungen und Schäden führten. Diese Vorfälle haben zweifellos das Ansehen der Stadt Hamburg und die Bemühungen der G20-Staaten beeinträchtigt.

    Es ist bedauerlich, dass die Veranstaltung, die eigentlich dazu gedacht war, globale Herausforderungen anzugehen und Lösungen zu finden, von Gewalt und Chaos überschattet wurde. Die beteiligten Parteien sollten sich bewusst sein, dass solche Ereignisse das Vertrauen der Öffentlichkeit in internationale Zusammenarbeit und Diplomatie erschüttern können.


    Aber wenn wir über diese Ereignisse sprechen, dürfen wir uns als Hamburgische Politik nicht vor unserer eigenen Verantwortung drücken.

    Für den damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz war der Gipfel ein Prestige-Projekt, welches mit aller Macht und trotz erheblicher Bedenken umgesetzt werden sollte.

    Auch der damalige Innensenator Andy Grote wollte sich mit der Durchführung des Gipfels ein politisches Denkmal setzten.


    Bereits im Vorfeld der Veranstaltung hätte es den beteiligten Personen klar sein müssen, dass das Stadtzentrum unserer Hansestadt kein geeigneter Ort für einen solchen Gipfel ist, wenn dies bedeutet, dass das tägliche Leben der Hamburgerinnen und Hamburger so massiv eingeschränkt wird und auch die Grundrechte der Bevölkerung nicht unwesentlich verletzt und ausgesetzt werden.


    Die Förderung der internationalen Zusammenarbeit ist zwar wichtig, darf jedoch nicht auf Kosten der örtlichen Bevölkerung geschehen oder zu Einschränkungen des Rechtsstaats führen.

    Beides ist an jenem Wochenende im Juli geschehen.

    Ein generelles Demonstrations- und Versammlungsverbot in einigen der politischten Bezirken unserer Stadt und vielleicht sogar unserer ganzen Republik, ist etwas was nicht nur unserem Prinzip von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit widerspricht, sondern auch eine Provokation sondergleichen, in der Widerstand und Ablehnung vorprogrammiert ist.

    Dies war den Entscheidungsträger*innen deutlich bewusst und trotzdem entschied man sich für die Freie und Hansestadt Hamburg als Austragungsort des Gipfels.

    Es wurden bewusst viele Fehler begangen.

    Dafür möchte ich bei allen Hamburgerinnen und Hamburgern und explizit bei allen Verletzten und Geschädigten des Gipfelwochenendes zu tiefst entschuldigen.


    Als amtierender Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg kann ich zwar nur bedingt Verantwortung für die Handlungen oder Entscheidungen der beteiligten Parteien aus der Vergangenheit übernehmen, dennoch möchte ich betonen, dass es wichtig ist, aus diesen Ereignissen zu lernen und Maßnahmen zu ergreifen, um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Dialog, Verständnis und friedliche Lösungen sollten im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen, um globale Herausforderungen anzugehen.


    Abschließen möchte ich damit, dass es in unserer Verantwortung liegt, die Lehren aus vergangenen Ereignissen zu ziehen und uns für eine bessere Zukunft einzusetzen. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass zukünftige Gipfeltreffen und internationale Veranstaltungen von Respekt, Zusammenarbeit und friedlicher Diskussion geprägt sind und in einem Rahmen stattfinden, indem sie nicht die Grundrechte von so vielen einschränken.


  • Pressemitteilung der Senatskanzlei

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    Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg besucht Hamburg

    und betont die Bedeutung der Hansestadt für Deutschland



    Am 20.01.2024 stattete der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg der Hansestadt Hamburg einen Besuch als Antrittsbesuch zum Auftakt seiner Amtszeit ab. Im Rahmen seines Aufenthalts betonte er die herausragende Bedeutung Hamburgs für Deutschland und würdigte die vielfältigen Leistungen der Stadt in verschiedenen Bereichen.


    Der Bundespräsident begann seinen Besuch mit einem kurzen Empfang im Hamburger Rathaus, bei dem er vom Ersten Bürgermeister Ernesto B. Dutschke herzlich begrüßt wurde und sich traditionell in das goldene Buch der Stadt eintrug.


    Im Anschluss an den Termin im Rathaus besuchte der Bundespräsident zusammen mit Bürgermeister Dutschke das Kinderhospiz Sternenbrücke. Beide dankten den Pflege- und Sozialkräften für ihr Engagement und nutzten die Zeit um den kleinen Gästen des Hospiz mit dem Vorlesen von Geschichten und ein paar Gesellschaftsspielen einen besonderen Tageshöhepunkt zu bescheren.

    Daran anknüpfend stand als nächstes ein Besuch des CaFée mit Herz auf der Agenda.

    Diese soziale Einrichtung bietet Obdachlosen einen Platz zum Aufwärmen und eine warme Mahlzeit im Herzen von St. Pauli an.

    Auch hier dankten der Bundespräsident und der Erste Bürgermeister den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen der Einrichtung und kamen außerdem mit Nutzerinnen und Nutzern ins Gespräch.

    Der Bundespräsident lobte nach den Besuchen der beiden Sozialeinrichtungen Hamburg für das herausragende Engagement der Hansestadt im sozialen Bereich und unerbittliche Einsetzen für die Schwächsten der Gesellschaft.


    Ein weiterer Höhepunkt des Besuchs war ein außerplanmäßiges Konzert in der Elbphilharmonie.

    Nachdem das Konzert vom inklusiven Kinderblasorchester Pustefix mit Beethovens Neunter Symphonie und der darin enthaltenen berühmten Europa-Hymne eröffnet wurde, gab die Hamburgische Sängerin Marie Curry eine Neuinterpretation der größten Hits der Hamburger Legende Heidi Kabel zum Besten, bevor der Sänger Jan Delay und die Band Slime mit einem Potpourri ihrer bekanntesten Stücke dafür sorgten, dass sich weder Bürgermeister Dutschke, noch der Bundespräsident auf ihren Sitzen halten konnten.


    Der Nachmittag führte zurück ins Rathaus, wo die Hamburgische Bürgerschaft eine Sondersitzung anlässlich des Antrittsbesuch des Bundespräsidenten abhielt.

    Hamburg, das ist nicht nur eine Stadt, sondern ein lebendiger Organismus, der mit Stolz auf eine bewegte Vergangenheit zurückblicken kann. Die Hansestadt hat durch die Jahrhunderte hinweg Handel betrieben und kulturellen Austausch gefördert. Dieser weltoffene und dynamische Charakter ist bis heute spürbar und prägt das Gesicht dieser Stadt.


    ich freue mich als Erster Bürgermeister dieser Stadt sehr darüber, dass Sie, Herr Bundespräsident, unsere wunderschöne Hansestadt für Ihren ersten innerdeutschen Antrittsbesuch ausgewählt haben.

    Dies unterstreicht die Stellung unserer Stadt innerhalb der Bundesrepublik.


    Abschließend dankte der Bundespräsident den Hamburgerinnen und Hamburgern, insbesondere dem Hamburgischen Senat, für ihre Gastfreundschaft und betonte die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Er ermutigte die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin aktiv in das Gemeinwohl einzubringen und lobte erneut das Engagement der Stadtgesellschaft.


    Der Besuch des Bundespräsidenten in Hamburg war geprägt von einer positiven Atmosphäre und einem regen Austausch mit den Vertretern der Stadt. Er unterstrich die Bedeutung Hamburgs als wirtschaftliches und kulturelles Zentrum Deutschlands und würdigte die Leistungen der Hansestadt in verschiedenen Bereichen. Der Besuch wird zweifellos dazu beitragen, die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und dem Bund zu stärken.

  • Pressemitteilung der Senatskanzlei

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    Bürgermeister Dutschke nimmt an Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstelle Neuengamme teil


    Heute fand in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme eine bewegende Gedenkveranstaltung statt, an der der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Ernesto B. Dutschke, zusammen mit anderen Mitgliedern des Hamburgischen Senats, teilnahm. Die Veranstaltung wurde anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocausts abgehalten und hatte zum Ziel, die Erinnerung an die schrecklichen Ereignisse des Zweiten Weltkriegs wachzuhalten und ein Zeichen gegen Intoleranz und Diskriminierung zu setzen.


    Die Gedenkveranstaltung begann mit einer feierlichen Kranzniederlegung am zentralen Mahnmal der Gedenkstätte. Gemeinsam mit Überlebenden des Konzentrationslagers und Vertreter*innen der Gedenkstätte gedachte der Bürgermeister der Millionen unschuldiger Menschen, die während des Holocausts ihr Leben verloren haben. Es war ein ergreifender Moment, der die Ernsthaftigkeit und Bedeutung dieses Tages verdeutlichte.

    Im Anschluss daran fand eine Gedenkrede statt, in der der Bürgermeister die Wichtigkeit des Erinnerns betonte und dazu aufrief, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Er hob hervor, dass es unsere Verantwortung als Gesellschaft ist, gegen jegliche Form von Hass, Diskriminierung und Intoleranz einzustehen. Nur durch Aufklärung, Bildung und den Einsatz für Gleichberechtigung können wir sicherstellen, dass sich solche Gräueltaten niemals wiederholen.

    Die Gedenkveranstaltung wurde von einer emotionalen Lesung begleitet, bei der Überlebende des Konzentrationslagers ihre persönlichen Erfahrungen und Geschichten teilten. Diese bewegenden Berichte zeigten den Anwesenden die Grausamkeit und das Leid, das die Opfer des Holocausts ertragen mussten. Sie dienten als Mahnung, dass wir uns immer wieder gegen jegliche Form von Unmenschlichkeit erheben müssen.

    Abschließend fand eine Schweigeminute statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Opfern des Holocausts gedachten. Es war ein Moment der Stille und des Innehaltens, der die tiefe Trauer und den Respekt für diejenigen zum Ausdruck brachte, die ihr Leben verloren haben.

    Die Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme war ein bedeutender Schritt, um die Erinnerung an den Holocaust lebendig zu halten und ein Zeichen gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hass zu setzen. Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg betonte in seiner Rede die Verantwortung, die wir als Gesellschaft tragen, und rief dazu auf, gemeinsam für eine gerechtere und friedlichere Zukunft einzustehen.


    Die Gedenkrede des Ersten Bürgermeisters im Wortlaut:




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    Niedergelegte Kränze an der KZ-Gedenkstätte Neuengamme

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    Der Erste Bürgermeister


    Bürgermeister Dutschke äußert sich zu Vorkommnissen auf dem Rathausmarkt


    Am heutigen Abend gab der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg folgendes Statement ab:


    "Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    das Lager Rechtsaußen hat heute auf dem Rathausmarkt mobil gemacht.

    Statt die innerparlamentarische Auseinandersetzung innerhalb der laufenden Debatte zu suchen, wird hier mit wilden und absurden Vorwürfen mobil gemacht und Verschwörungstheorien und Unwahrheiten verbreitet. So soll wohl der Wahlkampf auf eine möglichst schmutzige und perfide Art und Weise eingeläutet werden.

    Sicheren Quellen zu Folge, nahmen an der heutigen Versammlung nicht nur Hamburgerinnen und Hamburger teil, sondern auch der Allianz nahestehende Personen aus dem ganzen Bundesgebiet und vor allem vermehrt aus Süddeutschland.

    Es ist traurig zu sehen, dass sich manch ein Politiker einer bundesdeutschen Regierungspartei vor der wütenden Menge zu einem Abgeordneten der Bürgerschaft aufspielt, wo doch seine Partei bei der letzten Wahl nicht einmal angetreten ist und damit keinen einzigen Sitz in der Bürgerschaft erlangt hat.

    Es ist ebenfalls traurig zu sehen, dass hier ein Angriff auf die Integrität unserer Bürgerschaft und die damit verbundenen demokratische Prozesse stattfinden soll.


    Ich weise die von der außerparlamentarischen Opposition erhobenen Vorwürfe entschieden zurück und verweise in diesem Zusammenhang ebenfalls auf Artikel 7 Abs. 1 unserer Landesverfassung.

    Dort heißt es: „Die Abgeordneten sind Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes. Sie sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden“

    In welchem Zusammenhang dieser Artikel mit den abstrusen Vorwürfen von Rechtsaußen zusammenhängen soll, erschließt sich mir nicht und zeigt eher, dass diesen Vorwürfe keinerlei Rechtsgrundlagen zu Grunde liegen.


    Seien Sie sich heute aber eines sicher: Der Senat wird alles dafür tun unsere Demokratie und die Integrität der Hamburgischen Bürgerschaft gegen die haltlosen Angriffe von Rechtsaußen zu verteidigen.


    Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend."