Hiermit eröffne ich die Debatte zur folgende Anfrage:
Alles anzeigenAntrag des Abgeordneten Schenk von Wildungen (UWL)
Kleine Anfrage zur Arbeit der Regierung
1. Wann gedenkt die Regierung bzw. deren Vertreter die beiden offenen Kleinen Anfragen vom 09.09.2020 und vom 10.09.2020 zu beantworten?
2. Weshalb wurde dies auf die lange Bank geschoben?
3. Ist die Regierung etwa nicht mehr arbeitsfähig?
Die Regierung hat 72 Stunden Zeit zur Beantwortung.
Sehr geehrter Herr von Wildungen,
Ich kann Ihnen mitteilen, dass Thüringen in naher Zukunft eine arbeitende Landesregierung haben wird. Daher werde ich die Debatte um 72 h verlängern, damit die neue Landesregierung nach ihrer Vereidigung, Ihre Anfrage beantworten kann.
Was also im Umkehrschluss bedeutet, es gibt momentan keine arbeitsfähige Landesregierung im Freistaat Thüringen, sehe ich ich des recht, Frau Präsident?
Das weißt ich so nicht, aber die Verhandlungen sind beendet und wenn der MP entscheidet, wann der Vertrag vorgestellt und die Minister vereidigt werden, wir die Anfrage beantwortet.
Was also im Umkehrschluss bedeutet, es gibt momentan keine arbeitsfähige Landesregierung im Freistaat Thüringen, sehe ich ich des recht, Frau Präsident?
Die Landesregierung besteht im Moment aus einzig dem Ministerpräsidenten. Um das zu beenden, befinden sich die KV Verhandlungen zwischen den bekannten Fraktionen auf der Zielgerden und sollten schnellstmöglich abgeschloßen werden.
