Betritt mit Prof. Dr. Robert Geissler und Dr. Kasimir von Hauzenberg den Großen Saal.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
geschätzter Herr Dr. Hauzenberg,
geschätzter Herr Prof. Geissler
ich habe heute die Ehre, Ihnen Ihre Ernennungs- bzw. Entlassungsurkunde als neuer bzw. scheidender Richter am Obersten Gericht auszuhändigen. Herr Dr. Hauzenberg scheidet gemäß unserer Regularien vorzeitig aus dem Amt als Oberster Richter aus. Entsprechend überreiche ich Ihnen hiermit Ihre Entlassungsurkunde:
Sehr geehrter Herr Prof. Geissler,
Sie haben bereits für mehrere Monate am Obersten Gericht amtiert und wurden nun vom Bundesrat in Ihrer Position wiedergewählt. Entsprechend darf ich Ihnen die Ernennungsurkunde für eine weitere Amtszeit als Richter überreichen und Sie darum bitten, dieses Amt weiter mit der gebotenen Professionalität, Objektivität und Neutralität auszuüben. Für dieses Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Kraft und Erfolg.
Schließlich darf ich Sie, Herr Prof. Dr. Robert Geissler gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über das Oberste Gericht darum bitten, folgenden Amtseid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe."
Tritt nach vorne, spricht den Eid
Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.
und nimmt die Ernennungsurkunde entgegen.
Vielen Dank, Herr Bundespräsident!
