Mitteilungen des Bundespräsidenten

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    Berlin, 16.02.2024



    Bundespräsident zum Tode von Alexej Nawalny



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg äußert tiefstes Bedauern über den Tod von Alexej Nawalny und übt harte Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin.


    Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg drückt sein tiefstes Bedauern über den tragischen Tod des oppositionellen Politikers Alexej Nawalny aus. In einer offiziellen Stellungnahme verurteilt er die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen als inakzeptabel.


    "Der Tod von Alexej Nawalny ist ein schmerzlicher Verlust und wir trauern um ihn. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie, die einen geliebten Menschen verloren hat", betonte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg.


    Mit dem Tod von Nawalny im russischen Arbeitslager habe sich einmal mehr die volle Brutalität des Kreml bestätigt. Der Bundespräsident äußerte scharfe Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin und verurteilte die fortwährende Unterdrückung von Oppositionellen sowie die Menschenrechtsverletzungen in Russland.


    "Die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen sind inakzeptabel. Es ist höchste Zeit, dass das russische Regime unter Präsident Putin seine Verantwortung wahrnimmt und die grundlegenden demokratischen Prinzipien sowie die Menschenrechte achtet", so der Bundespräsident.


    Die internationale Gemeinschaft müsse entschieden gegen derartige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgehen und ihre Stimme erheben, um die Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.


    Der Bundespräsident fordert eine umfassende Aufklärung des Todes von Alexej Nawalny sowie eine konsequente Unterstützung für die Ukraine. Es müsse eine klare Botschaft an das russische Regime gesendet werden, dass derartige Handlungen nicht toleriert werden.

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    Berlin, 19.02.2024


    Bundespräsident gedenkt der Opfer von Hanau



    Anlässlich des vierten Jahrestages der unfassbaren Tat in Hanau möchte der Bundespräsident der vierzehn Opfer gedenken und den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl im gesamten deutschen Volk aussprechen.


    Die schreckliche Gewalttat vom 19. Februar 2020 hat uns alle zutiefst erschüttert und zeigt, dass wir auch in Deutschland weiterhin gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass kämpfen müssen. Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft einsetzen und uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Extremismus stellen.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft an diesem Tag dazu auf, gemeinsam ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts zu setzen. Lassen Sie uns gemeinsam für eine Welt eintreten, in der Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe friedlich zusammenleben können.


    In diesem Sinne erinnern wir an die Opfer von Hanau und versichern den Hinterbliebenen neuerlich unser Beileid.

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    Berlin, 23.02.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg fordert zügige Regierungsbildung



    Sehr geehrte Damen und Herren,


    in Anbetracht der aktuellen politischen Lage in Deutschland möchte ich als Bundespräsident darauf hinweisen, dass es nun höchste Zeit ist, eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung zu bilden. In Zeiten schwerwiegender Krisen und Herausforderungen ist es unerlässlich, dass unser Land eine anständige Regierung hat, die in der Lage ist, dringende Aufgaben zu erledigen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.


    Ich rufe daher alle demokratischen Parteien dazu auf, ihren staatstragenden Auftrag wahrzunehmen und konstruktiv an einer Regierungsbildung mitzuwirken. Es darf keine Zeit mehr verloren werden mit politischen Machtspielen oder taktischen Manövern. Die Menschen in Deutschland erwarten zu Recht eine handlungsfähige Regierung, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist und entschlossen handelt.


    Ich appelliere an alle politischen Akteure, ihre Differenzen beiseite zu legen und gemeinsam für das Wohl unseres Landes zu arbeiten. Nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien können wir die aktuellen Herausforderungen bewältigen und Deutschland erfolgreich in die Zukunft führen.


    Es liegt nun an den demokratischen Parteien, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Ich stehe bereit, um meinen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie und zur Sicherung des Wohlergehens unserer Bürgerinnen und Bürger zu leisten.


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Der Bundespräsident -

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    Berlin, 24.02.2024


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg gedenkt heute den Opfern des Krieges in der Ukraine


    Heute, am zweiten Jahrestag des Angriffes Russlands auf die Ukraine, gedenkt Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg den Opfern dieses tragischen Konfliktes. In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, in Europa und der gesamten westlichen Welt von unverzichtbarem Wert ist, um sich dem Aggressor Putin entschieden entgegenzustellen, ruft der Bundespräsident zu Solidarität und Einigkeit auf.


    Der Krieg in der Ukraine hat unzählige unschuldige Menschenleben gefordert und unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht. Es ist wichtig, dass wir uns als internationale Gemeinschaft gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen und jegliche Form von Aggression und Gewalt verurteilen.


    Der Bundespräsident betont, dass es entscheidend ist, dass wir uns nicht von Angst und Misstrauen leiten lassen, sondern vielmehr auf Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte setzen. Nur so können wir gemeinsam gegen die Bedrohungen von außen standhalten und für eine friedliche Zukunft kämpfen.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft dazu auf, die Opfer des Krieges in der Ukraine nicht zu vergessen und sich weiterhin für eine gerechte und friedliche Welt einzusetzen. Es ist unsere Verantwortung, den Opfern zu gedenken und uns für eine bessere Zukunft für alle Menschen einzusetzen.

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    Berlin, 25.02.2024



    Bundespräsident zur Bundesversammlung im März



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute in einer emotionalen Pressekonferenz bekannt gegeben, dass er bei der Bundesversammlung Ende März nicht erneut als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland kandidieren wird. Der ehemalige Bundesminister und Vizekanzler Hohenelmen-Lützburg, welcher seit Januar 2023 im Amt ist, wird somit auf eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt verzichten.


    In seiner Ansprache betonte von Hohenelmen-Lützburg, dass es ihm stets eine große Freude und eine Ehre war, unserem Land als Bundespräsident zu dienen. Er habe sich mit Leidenschaft und Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen, die er während seiner Amtszeit gemacht habe.


    Dennoch halte er es nun für den richtigen Zeitpunkt zu gehen, um selbstbestimmt und im Zenit seiner Wirkung abzudanken. Er wolle Platz machen für ein neues Staatsoberhaupt und damit für eine neue Generation von Politikern und sei überzeugt, dass die Bundesrepublik Deutschland in guten Händen sein werde, auch ohne ihn als Bundespräsident.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg betonte jedoch, dass er eine Rückkehr in die Tagespolitik nicht ausschließen werde. Er stehe weiterhin für seinen Einsatz für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und werde sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundespräsidenten weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.


    Die Entscheidung von Hohenelmen-Lützburgs, nicht erneut als Bundespräsident zu kandidieren, kommt für viele überraschend, da er in der Bevölkerung nach wie vor sehr beliebt ist. Seine offene und bürgernahe Art hat ihm während seiner Amtszeit viele Sympathien eingebracht und sein Verzicht wird von vielen bedauert.


    Die Bundesversammlung, die über die Wahl des Bundespräsidenten entscheidet, wird somit einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin für das Amt des Staatsoberhaupts bestimmen müssen. Es bleibt abzuwarten, wer von Hohenelmen-Lützburgs Nachfolge antreten wird und ob er oder sie in seine Fußstapfen treten kann.


    Abschließend bedankte sich von Hohenelmen-Lützburg bei allen, die ihn während seiner Amtszeit unterstützt und begleitet haben. Er sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen und Erlebnisse, die er als Bundespräsident machen durfte und werde sein Amt bis zum Ende seiner Amtszeit mit vollem Einsatz ausüben.

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