Allianz-Kanzlerkandidat Ryan Davis war am Donnerstag anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl zum Wahlkampf in seiner mecklenburgischen Heimat unterwegs. Am Nachmittag absolvierte der Kanzlerkandidat einen Auftritt in der Hansestadt Rostock, bevor er sich zur Weiterreise in Richtung Neustrelitz aufmachte.
«Hallo Rostock! Es freut mich, heute wieder hier zu sein. Vor ungefähr zehn Wochen hat es mich da letzte Mal hierher verschlagen. Es war der Auftakt in den Wahlkampf zur achten Bundestagswahl von der frisch gegründeten Liberal-Konservativen Allianz. An diesem Wochenende erwartet uns nun bereits die nächste Bundestagswahl. Deutlich mehr Parteien als beim letzten Mal stehen diesmal zur Wahl. Ich erwarte ein gestärktes bürgerliches Lager. Dieses ist auch notwendig, denn wir müssen Bundeskanzler Regenborn, der den Sozialismus in Deutschland einführen möchte, eine klare Abfuhr erteilen. Ein Bundeskanzler, der sich offen zum Sozialismus bekennt, darf nicht wiedergewählt werden. Sozialistischen Fantasien muss eine klare Absage erteilt werden! Eigentlich hatte sich die Sozialdemokratie schon lange vom Sozialismus verabschiedet und zur Sozialen Marktwirtschaft bekannt. Doch Bundeskanzler Regenborn möchte die Sozialdemokraten offenbar weiter nach links rücken und den Platz, der durch den Wegfall der UPS entstanden ist, am linken Rand besetzen. Es ist erfreulich, dass viele Sozialdemokraten Abstand davon nehmen, aber wer bei der Bundestagswahl die Sozialdemokratische Partei wählt, stärkt Bundeskanzler Regenborn und dessen sozialistische Bestrebungen. Der Wohlstand, den wir in Deutschland haben, ist aber durch Freiheit und Wettbewerb entstanden. Die Allianz wird die Soziale Marktwirtschaft gegen sozialistische Auswüchse verteidigen. Die Allianz wirbt mit Freiheit statt Sozialismus!
Wir werden in der kommenden Legislaturperiode die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Wochen fortsetzen. Wir lehnen eine Steuerpolitik ab, die spaltet oder den Klassenkampf fördert! Die Politik muss mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig und effizient umgehen, dann kommt eine nachhaltige Politik auch ohne Steuererhöhungen aus. Es gibt keine überzeugenden Gründe für die Wiedererhebung der Vermögensteuer! Sie ist wachstumsfeindlich und wirkt krisenverschärfend. Liberale Wirtschaftspolitik ist für uns unerlässlich. Die Allianz macht sich für die Unterstützung der Wirtschaft stark. Wir werden den Bürokratieabbau weiter vorantreiben. Die politische und die wirtschaftliche Freiheit sind zwingend miteinander verbunden! Der Markt ermöglicht, dass sich die Menschen frei entfalten können, erschafft Wohlstand und ermöglicht Teilhabe. Im Gegensatz zum Sozialismus. Auch Freihandel ist unabdingbar. Die Allianz fordert starke Handelsbeziehungen zum Vereinigten Königreich und eine Stärkung des Transatlantischen Bündnisses. Kanzler Regenborn und die Bundesregierung sind leider auf Kuschelkurs zum Putin-Regime gegangen und auf Konfrontationskurs mit unseren Verbündeten aus den Vereinigten Staaten. Ich hätte ja eigentlich nicht gedacht, dass eine halbwegs aktive Außenpolitik schlechter sein kann als gar keine Außenpolitik, doch diese Regierung hat mich eines Besseren belehrt. Die Allianz wird den völkerrechtlichen Frieden und die Freiheit gegenüber Russland verteidigen. Die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim wollen wir nicht einfach als Gegeben hinnehmen. Den Dialog mit den Vereinigten Staaten von Amerika werden wir auf allen Ebenen intensivieren. Ein respektvoller, vertraulicher und würdevoller Umgang ist unabdingbar. Die Außen- und Verteidigungspolitik der aktuellen Bundesregierung ist eine einzige Katastrophe!
Wer ein Zeichen setzen möchte, dass er sozialistische Fantasien ablehnt, darf sein Kreuz nicht bei der Sozialdemokratischen Partei und bei deren Direktkandidaten machen. Alle Direktkandidaten der SDP gehören zur Sozialistischen Plattform. Wer sich dem System der DDR annähert und es als Zukunftsmodell ansieht, dem ist nicht mehr zu helfen! Doch zum Glück gibt es eine Vielzahl an Alternativen, die zur Wahl stehen, darunter die Liberal-Konservative Allianz. An diesem Wochenende ist mit einer Stimme für die Allianz ein Politikwechsel möglich! Wir wollen gemeinsam etwas bewegen und Verantwortung für Deutschland übernehmen. In den vergangenen Wochen haben wir in unserer ersten Legislaturperiode im Bundestag bereits eine Menge vollbracht. Keine andere Partei war aktiver, keine andere Partei war produktiver und keine Partei hat mehr Gesetze erfolgreich durch den Bundestag gebracht als die Allianz, obwohl wir nicht der Bundesregierung angehören. Fünf Anträge unserer Fraktion wurden bisher vom Bundestag verabschiedet, die Sozialdemokraten und das Freiheitliche Forum haben jeweils einen beschlossenen Antrag vorzuweisen. Die Grünen und die Piraten haben in der ganzen Legislaturperiode nicht einen einzigen Gesetzesentwurf eingebracht. Stellen Sie sich vor, was die Allianz erst mit einer Regierungsmehrheit hinter sich erreichen könnte! Die Sozialdemokratische Partei hat vor der vergangenen Bundestagswahl mit Aktiver Führung geworben, die Allianz hat es im Bundestag umgesetzt. Bis auf Bundestagspräsident Plötz, der zusammen mit Vizepräsident Dr. von Gröhn gute Arbeit vollrichtet, hat man Vertreter der Sozialdemokratischen Partei außer zu Abstimmungen kaum im Parlament angetroffen. Die Bundesminister Miller und Russ waren zuletzt positive Ausnahmen. Ich halte die Art und Weise wie die Sozialdemokratische Partei die Bundesregierung führt und die geringe parlamentarische Beteiligung der Regierungsfraktion nicht für richtig.
Wer Veränderung will, muss die Allianz wählen! Nur dann können wir das Land gemeinsam gestalten und zusammen voranbringen. Wir wollen die Digitalisierung des Mittelstands vorantreiben und Start-Ups fördern. Die Neuausrichtung des Arbeitsrechts, inklusive Flexibilisierung von Arbeitszeitvorschriften ist erforderlich. Für eine starke Wirtschaft braucht es richtige Rahmenbedingungen. Die wollen wir schaffen. Wir stehen für eine Politik, die die Wirtschaft, den Mittelstand und junge Unternehmen stärkt. Beim Wohnraum setzen wir auf eine Politik, die baut. Wir werden im neuen Bundestag einen Antrag für den Grunderwerbsteuerfreibetrag einbringen und den Enteignungsartikel aus dem Grundgesetz streichen. Wir fordern eine Steuerpolitik, die einfach und gerecht ist. So hoch wie nötig, so niedrig wie möglich. Außenpolitisch beziehen wir klare Kante! Wir bereichern die Politik mit unseren Ideen als starke bürgerliche Kraft, die sich aktiv für liberal-konservative Ideen einsetzt. Die Allianz hat in dieser Legislaturperiode in der Opposition bereits viel vollbracht. Jetzt wollen wir diese erfolgreiche Arbeit in der Regierung fortsetzen. Daher bitte ich um alle Stimmen für die Allianz. Vielen Dank!»
