[Bayern| StMIJ] Innenministerin Kathrin Hirsch im ANKER-Zentrum Mittelfranken

  • Innenministerin Hirsch im ANKER-Zentrum Mittelfranken


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    Am heutigen Dienstag, den 12. Oktober 2021 war die bayerische Staatsministerin des Innen und der Justiz Kathrin Hirsch zu Besuch beim Zentrum für Ankunft, Entscheidung, Rückführung Mittelfranken in Zirndorf bei Fürth. Mit den Verantwortlichen sprach sie über die Probleme und Schwierigkeiten, die mit der großen Flüchtlingswelle von 2015 das Zentrum überrollt hatten. Insbesondere mit Hinblick auf die Situation in Afghanistan hatten sich viele Menschen Sorgen über eine Wiederholung der Geschichte gemacht. Doch heute sieht man sich im Zentrum deutlich besser gewappnet als noch vor sechs Jahren. Insbesondere die Umstrukturierung im Zuge des Asylgesetzes von 2018 mit der Einführung der Ankerzentren habe viel Last von den bayerischen Kommunen genommen und Klarheit in der Aufgabenteilung und bei den Zuständigkeiten geschaffen.


    Darüber hinaus kam Innenministerin Kathrin Hirsch auch mit den Geflüchteten im Ankerzentrum ins Gespräch. Hier hob sie die vom damaligen Bundesinnenminister Elias Lewerentz (KonP) initiierte Beschleunigung der Entscheidungsverfahren hervor, die derzeit noch im Bundesrat liegt. "Das bedeutet aber nicht, dass alle Personen, die einen Antrag gestellt haben, auch bleiben können", stellte Hirsch unmissverständlich klar. "Es gibt klare Bedingungen, zu denen Geflüchtete in Deutschland und im Freistaat Bayern aufgenommen werden können. Wer diese nicht erfüllt, muss ohne Ausnahme zurückgeführt werden." Damit diese möglichst reibungslos durchgeführt werden - was nicht immer der Fall ist - müsse die Politik aktiver auf der weltpolitischen Bühne auftreten und den Dialog zu den Herkunftsstaaten bespielsweise in Westafrika oder dem Irak suchen. Insbesondere Herrn Jan Rütt, Leiter des Auswärtigen Amtes sowie des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sieht die bayerische Innenministerin Hirsch in der Pflicht, im Rahmen seiner Möglichkeiten zu glaubhaften Rückkehrperspektiven in den genannten Regionen beizutragen.