Niedersächsische Staatskanzlei

Ministerium für Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft, Energie, Verkehr und Bau

05.01.2021

Hannover - Am heutigen Vormittag fand die 1. Vorstandsitzung des Jahres bei VW statt, wegen der Corona Pandemie waren die Mitglieder alle online zugeschaltet. Darunter auch der neue niedersächsische Wirtschaftsminister Lando Miller von der SDP. Miller wurde erfolgreich in die Abläufe eingewiesen. Der Vorstand freute sich das, das Amt des Wirtschaftsministers endlich wieder besetzt, da das Land Niedersachsen mit 20 % an VW beteiligt ist.
Millers’ Vorschlag einer Kaufprämie auf Verbrenner, Elektro oder Wasserstoffautos fand im Vorstand auf breite Zustimmung.

Auch der Betriebsrat fordert für den Erhalt der Arbeitsplätze eine Kaufprämie auf Neuwagen. Minister Miller versprach diesen Vorschlag im Kabinett zu besprechen und dieses beim nächsten Wirtschaftsgipfel mit seinen Amtskollegen einzubringen. Sobald die Maßnahmen es zulassen wird Lando Miller auch vor Ort das Stammwerk in Wolfsburg und Hannover besuchen. Des Weiteren hat VW mitgeteilt ab 2021 voll auf die Karte Elektro zusetzen, seit dem Golf 8 gibt es jedes Auto als Verbrenner, Plug-in-Hybrid und Elektro um jeden Kunden das Auto zugeben, was der Kunde haben will.

Der VW-Abgasskandal hat deutliche Spuren im Konzern hinterlassen und Volkswagen weiß natürlich das dieser Skandal für das Image ,,Made in Germany“ sehr schädlich war und verspricht in Zukunft ein offener Umgang mit den Kunden, Miller hat deutlich darauf hingewiesen das dieser Skandal gründlich aufgearbeitet werden soll egal wie schmerzhaft es für das Unternehmen seien wird.

Niedersächsische Staatskanzlei

24.01.2021

Hannover - Am heutigen Morgen wurde den Landesverband Niedersachsen sowie den Stellvertretenden Ministerpräsident Lando Miller die Nachricht mitgeteilt vom sofortigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Emilia von Lotterleben. Wir respektieren den Schritt von Emilia und wünschen Ihr gute Besserung und eine schnelle Genesung. Lando Miller wird das Amt des Ministerpräsidenten bis zur Wahl im Februar geschäftsführend ausüben. Wir danken Emilia für Ihren Einsatz und Engagement für Niedersachsen und auf ein baldiges Wiedersehen in der Politik.

Niedersächsische Staatskanzlei

01.03.2021

Hannover – Mit dem Erlass vom vergangenen Samstag gibt die Landesregierung den Schulen in Niedersachsen einen Fahrplan bis zu den Osterferien mit auf dem Weg. In den Präsenzunterricht (Szenario B) wechseln alle Abschlussklassen 4,9,10 & 13 sowie das 3. Lehrjahr der IHK-Klassen an den Berufsschulen. Die Landesregierung lag es am Herzen den Präsenzunterricht vor allen für die Abschlussklassen zu ermöglichen, auch mit kleinen Einschränkungen wie den Wechselunterricht mit halben Klassen und Mund-Nasen-Schutz, wenn der Abstand von 2 Metern nicht eingehalten werden kann. Die restlichen Klassen verbleiben bis zum 29.03.2021 im Onlineunterricht (Szenario C) ,, Wir bitten und appellieren an die Schülerinnen und Schüler, die Regeln Konsequenz umzusetzen ohne Ausnahmen. Ja, die Pandemie zerrt an euren Nerven aber es gibt Licht am Ende des Tunnels, haltet bitte bis zum Ende durch.“ appelliert Ministerpräsident und Minister für Bildung Lando Miller an die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler in seinem Statement.

Niedersächsische Staatskanzlei

21.03.2021

Hannover – Am gestrigen Tag hat Tom Schneider Landesminister für Arbeit, Soziales, Familie, Generationen, Gleichstellung, Landwirtschaft und Energie den Ministerpräsident Lando Miller über sein Rücktritt informiert. Ministerpräsident Miller bedankende sich bei Tom Schneider für seinen Einsatz für das Land Niedersachsen als Ministerpräsident und Landesminister ,,Tom hat Niedersachsen als Ministerpräsident geprägt, dein Einsatz war unermüdlich, ohne Tom wäre Niedersachsen nicht so gut aufgestellt wie wir das Land aktuell vorfinden. Ich bin dankbar dein Erbe fortzuführen Tom“ sagte Lando Miller wehmütig bei der Verabschiedung in der Staatskanzlei. ,,Wir wünschen dir viel Kraft und Erfolg auf dem Weg deine Krebserkrankung zu besiegen, denn du bist ein Kämpfer und wir sind uns sicher, dass du auch diesen Kampf gegen den Krebs gewinnst“ sagt Miller zuversichtlich zu Tom Schneider und überreichte ihn seine Entlassungsurkunde, einen Blumenstrauß und ein Bild mit vielen Erinnerungen aus seiner Amtszeit. Die Ämter werden erst mal kommissarisch von Oskar Neumann und Lando Miller gemeinsam geführt. In der Staatskanzlei haben alle Anwesenden die Regeln des Hygienekonzepts befolgt.

Niedersächsische Staatskanzlei

02.04.2021

Hannover – Der niedersächsische Ministerpräsident Lando Miller wünscht allen Bürgerinnen und Bürger von Niedersachsen ein gesegnetes Osterfest und appelliert an die Bürgerinnen und Bürger über die Ostertage zu Hause zu bleiben und nicht Familienmitglieder oder Freunde zutreffen. ,, Ja die Kontaktbeschränkungen über Ostern sind hart, aber je weniger Kontakt wir haben, umso mehr Spielraum haben wir später bei möglichen Lockerungen“ richtet sich Lando Miller direkt an die Bürgerinnen und Bürger. „Wir müssen jetzt sehr rasch und konsequent alles uns mögliche dafür tun, um die dritte Welle zu brechen oder zumindest abzuflachen. Dazu sollen die heute veröffentliche Corona-Verordnung beitragen. Die Landesregierung hat in Ihrer Corona-Verordnung für Niedersachsen die so viel Freiheiten wie möglich vorgesehen, je nach Inzidenz. Aber je nach Situation der Lage behält sich die Landesregierung Änderungen an der Verordnung vor. ,, Lassen Sie uns bis zum Ende des Sommers nochmal alle an einen Strang ziehen, um die Pandemie zu besiegen.“ appelliert Lando Miller deutlich an die Bürgerinnen und Bürger.

Niedersächsische Staatskanzlei

09.04.2021

Hannover – Der niedersächsische Ministerpräsident Lando Miller nahm mit tiefer Trauer zur Kenntnis, dass Ihre Königliche Hoheit Prinz Philip den Herzog von Edinburgh heute Morgen auf Schloss Windsor verstorben ist. Die niedersächsische Staatskanzlei und das englische Königshaus pflegen eine sehr enge Freundschaft miteinander. Gerne blicken wir auf dem Besuch im Jahr 2015 zurück, als Prinz Philip und Ihre Majestät Königin Elisabeth II das Konzentrationslager Bergen-Belsen besucht haben. ,, Es fällt mir echt nicht leicht, die passenden Worte zu finden. Mit Prinz Philip verbinde ich Haltung, Charme und Witz. Aber auch vor allem sein Dienst für die königliche Familie und sein Dienst für die Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien. Wir werden Prinz Philip und seinen scharfsinnigen Humor sehr vermissen. In diesen schweren Stunden sind meine Gedanken bei Ihrer Majestät und den Mitgliedern der königlichen Familie. Wir wünschen Ihre Majestät in dieser Zeit der Trauer ganz viel Kraft. Wir Niedersachsen trauern um eine große Persönlichkeit“ teilt Ministerpräsident Lando Miller in seinem Statement mit. Die Flagge an der Staatskanzlei wurde mit sofortiger Wirkung auf Halbmast gesenkt.

Niedersächsisches Innenministerium & Niedersächische Staatskanzlei

10.05.2021

Hannover – Das Innenministerium teilt der Staatskanzlei und den Medien die Zahlen der politisch motivierten Straftaten für das Jahr 2020 mit. In Niedersachsen sind 2020 deutlich weniger politisch motivierte Straftaten registriert worden. Insgesamt sank die Zahl um knapp elf Prozent - von 3.683 auf 3.286. Innenminister Neumann erklärt den Rückgang vor allem mit der Corona-Pandemie. Im Vergleich habe es insgesamt weniger und friedlichere Demonstrationen gegeben. Weiterhin betonte Oskar Neumann das es, in anderen Bundesländern deutlich größere und gewalttätigere Anti-Corona-Demos gegeben als in Niedersachsen. Die Zahl der politischen Gewalttaten erreichte mit 161 den niedrigsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Angestiegen ist jedoch die Zahl der Gewaltdelikte in der rechten Szene. 68 Taten wurden verzeichnet, darunter unter anderem Brandstiftung, Körperverletzung und Landfriedensbruch. Außerdem ermittelten die Behörden im vergangenen Jahr in zwei Fällen von Verdacht auf rechtsextremistische Anschlags-Pläne. "Das ist ein deutliches Warnsignal und Beleg für die große Gefahr, die von Rechtsextremisten ausgeht", sagte Neumann.

Niedersächsische Staatskanzlei

17.05.2021

Hannover – Am Montagnachmittag teilt Ministerpräsident Lando Miller mit, dass Frau Katja Barley das Ministerium Soziales, Familie, Generationen und Gleichstellung offiziell übernimmt. Lando Miller freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Kollegin ,,Katja bringt alles mit was wir uns alle wünschen, Bürgernähe, das Gespür welche Themen die Menschen bewegen und ist damit die richtige Person für dieses Amt. Wir wünschen Katja viel Erfolg in Ihrem neuen Amt.“ Mit einer kleinen Übergabe im Ministerium durch Oskar Neumann wird auch Symbolisch das Amt auf Katja Barley übertragen, der das Amt seitdem Rücktritt von Tom Schneider kommissarisch geführt hat. ,, Mit Katja Barley bekommen Sie alle eine Chefin, die für alle ein offenes Ohr hat, egal wann, egal wo, aber Sie erwartet auch viel von Ihnen. Deshalb lehnen Sie sich nicht zurück, sondern arbeiten genauso weiter“ sagt Oskar Neumann bei der Übergabe des Ministeriums. Nachdem der Amtseid gelegt wurde, bekam Katja Barley in der Staatskanzlei die Ernennungsurkunde von Ministerpräsident Lando Miller überreicht ,,Vielen Dank Herr Ministerpräsident ist mir eine Freude in Ihrem Kabinett zu sein und für die Bürgerinnen und Bürger von Niedersachsen zuarbeiten“ sagt Katja Barley in der Staatskanzlei.

Niedersächsische Staatskanzlei

11.06.2021

Hannover – Im Konflikt um den drohenden Stellenabbau bei der Meyer Werft hat Ministerpräsident Land Miller die Unternehmensführung kritisiert. Er rief die Firmenspitze dazu auf, sich wieder an die Regeln zu halten. Lando Miller hatte sich am Donnerstagnachmittag mit den Meyer-Betriebsräten und Vertrauensleuten der Gewerkschaft IG Metall getroffen. Danach äußerte er sich zu der Online-Abstimmung, bei der die Werftleitung am Wochenende die Belegschaft aufgefordert hatte, per Stimmabgabe zu entscheiden, wie viele Mitarbeiter entlassen werden sollen. "Das war nicht in Ordnung, und wir wollen, dass man fair miteinander umgeht", sagte der Ministerpräsident. Bei dem Konflikt handele es sich um eine "verhärtete Lage, die wir in keinem anderen Unternehmen in Niedersachsen derzeit vorfinden", sagte Ministerpräsident Lando Miller. "Ich wünsche mir schon, dass das ein Ende hat, das vergiftet die Atmosphäre." Miller stellte sich hinter die Forderung der Arbeitnehmervertretenden, die Stammbelegschaft nicht durch Werkvertragsarbeiter zu ersetzen. "Ich finde es absolut richtig, wenn Betriebsräte und Gewerkschaften sagen, die Stammbelegschaft unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger hier in Ostfriesland und im Emsland, die muss geschützt werden." Arbeitnehmer aus anderen Ländern dürften nicht deren Arbeit übernehmen. Nach dem einstündigen Treffen waren große Teile der Belegschaft dankbar für die klaren Worte, wie es Betriebsratschef Nico Bloem formulierte. "Das gibt uns Rückenwind", sagte er. Die Werftleitung äußerte sich am Montag nicht. Vor dem Besuch des Ministerpräsidenten waren am Mittag rund 1.500 Beschäftigte zu einer Betriebsversammlung vor den Toren der Werft zusammengekommen.

Niedersächsische Staatskanzlei

04.07.2021

Hannover – Zum Niedersachsen-Jubiläum plant die Landesregierung einige Aktionen unter anderen wandert Lando Miller 75 Kilometer. Niedersachsen als Bundesland feiert in diesem Jahr 75. Geburtstag. Aus diesem Anlass will Ministerpräsident Lando Miller durch das Land wandern. 75 Kilometer sollen es werden, die der SDP-Politiker zurücklegen will. Geplant seien jeweils dreistündige Wanderungen an fünf verschiedenen Tagen und fünf verschiedenen Orten, teilte die Staatskanzlei am Sonntag in Hannover mit. Dabei werde Miller zwischen 14 und 17 Kilometer je Strecke laufen. Los geht es demnach am kommenden Dienstag, die Tour führt ihn zu den Rundlingsdörfern im Wendland. Bis zum 16. Juli sind weitere Wanderungen etwa in Schöningen und auf dem Hünenweg ab Bramsche geplant.

Festakt in Hannover geplant

Zum Jahrestag der Gründung des zweitgrößten Bundeslandes am 1. November soll es eine große Feier geben. In Hannover ist demnach ein Festakt mit Gästen aus dem In- und Ausland geplant, im Oktober wird in der Landeshauptstadt der Tag der Niedersachsen gefeiert. Der Festakt am 1. November soll im Kongresszentrum in Hannover (HCC) begangen werden. In dem Gebäude war vor 75 Jahren erstmals das Landtagsplenum zusammengekommen. Die Landesregierung will dazu nach bisherigen Planungen rund 2.500 Gäste aus dem In- und Ausland einladen. Zuvor soll ein ökumenischer Gottesdienst gefeiert werden. Parallel zum Festakt soll es ein internationales Symposium und einen Schülerworkshop geben. "Wir haben uns eine Menge vorgenommen, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zurück, vor allem aber auch nach vorne zu blicken", sagte Ministerpräsident Lando Miller bei der Präsentation des Programms am Sonntag in Hannover. Den Tag der Niedersachsen will das Land vom 8. bis 10. Oktober in der Landeshauptstadt am Maschsee feiern. Zudem sei unter anderem gemeinsamen Liederfeste, ein Fotowettbewerb.

Niedersächsische Staatskanzlei

Kultusministerium

10.07.2021

Hannover – Abiturschnitt in Niedersachsen hat sich verbessert. Die niedersächsischen Abiturientinnen und Abiturienten haben im abgelaufenen Schuljahr durchschnittlich bessere Abschlussnoten erzielt als in den Jahren zuvor. Der Notendurchschnitt habe bei 2,38 gelegen, teilte das Kultusministerium am Samstag in Hannover mit. "Auf diese Leistung können Sie stolz sein, Sie haben Enormes geleistet und es wurde Ihnen nichts geschenkt", sagte Ministerpräsident & Kultusminister Lando Miller mit Blick auf die Corona-Lage und die monatelangen Schulschließungen. 30.993 Schülerinnen und Schüler haben demnach am Abitur teilgenommen, davon bestanden 30.100 ihre Prüfungen. Die Bestnote 1,0 erreichten 658. Zwei Abiturientinnen schafften sogar den Höchstwert von 900 Punkten. Lando Miller betonte, dass weder am Bewertungsmaßstab noch an der Qualität des Abiturs im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit etwas geändert worden sei.