[SDP Thüringen] Thüringen weiter führen | Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


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    [SDP Thüringen] Thüringen weiter führen |
    Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl



    Hier informiert die Sozialdemokratische Partei Thüringen fortwährend über die Regierungsbildung innerhalb der 7. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Anmerkungen, Fragen und Kommentare sind in diesem Thread nicht erwünscht.


  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    12.07.2021, 13:10 Uhr


    Nachdem das amtliche Wahlergebnis festgestellt wurde, hat die Sozialdemokratische Partei Thüringen Einladungen zu Sondierungsgesprächen in zwei Konstellationen verschickt. Die eine Einladung ging an die Unabhängige Partei für Solidarität (UPS), um eine Fortführung der bisherigen Regierungskoalition zu sondieren, während die andere Einladung an die Konservative Partei (KonP), die Grünen (Grüne) und die Liste Lafayette (Lafayette) verschickt wurde, um eine Vierer-Koalition zu sondieren. Von einer Einladung an das Liberale Forum Thüringen in entsprechenden, möglichen Konstellationen mit anderen Parteien und Listen sah man aufgrund der anhaltenden Differenzen bei den Corona-Maßnahmen ab.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    12.07.2021, 15:45 Uhr


    Die Konservative Partei Thüringen (KonP) hat die Einladung der Sozialdemokratischen Partei Thüringen (SDP) zu Sondierungsgesprächen in der Konstellation SDP / KonP / Grüne / Lafayette angenommen. Eine Annahme der Einladung durch die Grünen und durch Lafayette steht noch aus.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    12.07.2021, 21:00 Uhr


    Die Unabhängige Partei für Solidarität (UPS) hat die Sondierungseinladung der Sozialdemokratischen Partei Thüringen (SDP) angenommen. Die Sondierungsgespräche zwischen beiden Parteien für die Koalitionsoption SDP / UPS haben nun begonnen.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    12.07.2021, 22:45 Uhr


    Die Sondierungsgespräche zwischen Sozialdemokratischer Partei Thüringen (SDP) und Unabhängiger Partei für Solidarität Thüringen (UPS) wurden soeben erfolgreich beendet. Das Sondierungspapier wird in Kürze veröffentlicht. Die Sozialdemokratische Partei Thüringen (SDP) möchte nun noch die Koalitionsoption SDP / KonP / Grüne / Lafayette sondieren, wenn und sobald die Grünen und Lafayette die Einladung zu Sondierungsgesprächen angenommen haben.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    15.07.2021, 17:48 Uhr


    Die Sozialdemokratische Partei Thüringen (SDP) hat die Sondierungen für eine Vierer-Koalition soeben abgebrochen. Grund sei gewesen, dass die Sondierungspartner sich nur schleppend zurückgemeldet hätten und die SDP deshalb keine Zukunft mehr für das Vierer-Bündnis aus SDP, KonP, Grünen und Lafayette sah. Dennoch bedankt sich die Sozialdemokratische Partei Thüringen bei den Sondierungspartnern und hebt das Engagement der KonP hervor. Die SDP strebt nun die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der UPS an, die die Parteibasis befürworte.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    17.07.2021, 12:00 Uhr


    Die Sozialdemokratische Partei Thüringen (SDP) und die Unabhängige Partei für Solidarität Thüringen (UPS) veröffentlichen ihr Sondierungspapier. Das Sondierungspapier ist hier zu finden: Thuringen_miteinander_und_fureinander_weiter_fuhren_-_Sondierungspapier_von_SDP_und_UPS_fur_die_7_.L.pdf.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    17.07.2021, 16:32 Uhr


    Sozialdemokratische Partei Thüringen (SDP) und Unabhängige Partei für Solidarität Thüringen (UPS) haben sich auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Die Landesvorstände beider Parteien votierten demnach entsprechend der Stimmungsbilder in beiden Parteibasen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die erste Verhandlungsrunde ist für Samstagabend, 20:30Uhr, angesetzt. Angesichts geringer Differenzen bereits in den Sondierungen wird zeitnah mit einem Abschluss der Koalitionsverhandlungen gerechnet.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    18.07.2021, 17:04 Uhr


    Die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialdemokratischer Partei Thüringen (SDP) und Unabhängiger Partei für Solidarität Thüringen (UPS) wurden soeben mit der Ausfertigung eines Entwurfes für einen Koalitionsvertrag erfolgreich beendet. Im nächsten Schritt werden nun die Parteibasen beider Parteien über den Koalitionsvertrag abstimmen. Bis spätestens Donnerstag wird mit einem Ergebnis in beiden Parteien gerechnet. Sollte der Koalitionsvertrag wie zu erwarten in beiden Parteien angenommen werden, wird der gemeinsame Koalitionsvertrag am Ende der nächsten Woche vorgestellt. Dann kann auch das Amt des Ministerpräsidenten neu gewählt und danach eine neue Staatsregierung ernannt werden. Bis dahin bleibt die amtierende Staatsregierung gemäß Verfassung geschäftsführend im Amt.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    25.07.2021, 23:01 Uhr


    Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialdemokratischer Partei Thüringen (SDP) und Unabhängiger Partei für Solidarität Thüringen (UPS) erfolgreich beendet wurden, haben soeben beide Landtagsfraktionen gemeinsam Ricarda Fährmann als Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen vorgeschlagen. Gleichzeitig wurde angekündigt. am Mittwoch, den 28. Juli 2021 gegen 17:30Uhr den gemeinsamen Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorzustellen.

  • Ticker zur Regierungsbildung in Thüringen nach der 7. Landtagswahl


    27.07.2021, 23:37 Uhr


    Soeben wurde der Öffentlichkeit bekanntgegeben, dass der Koalitionsvertrag zwischen der Thüringer SDP und der UPS Thüringen am morgigen Mittwoch, den 28. Juli 2021, ab 17:30Uhr im Thüringer Landtag vorgestellt wird. Entsprechende Einladungen an Parteivertreter:innen, Pressevertreter:innen und die Öffentlichkeit wurden verschickt. Es wird bei persönlicher Präsenz um die Einhaltung der Corona-Regeln gebeten, es gibt alternativ auch einen Live-Stream.