[Berichterstattung] 7. Landtagswahl in Thüringen

An dieser Stelle folgt die Berichterstattung zur 7. Landtagswahl in Thüringen.

Die Berichterstattung erfolgt in Rücksprache mit der Bundeswahlleitung durch die Cornelius Medien GmbH.

Wir kommen nun zur ersten Prognose.

Demnach kommt die regierende SDP auf 32,5% der Stimmen und bleibt stärkste Kraft, während der BUW auf 19,5% kommt und damit den zweiten Platz belegt. Das liberale Forum schafft mit 16,0% den Wiedereinzug in den Landtag, genau wie die UPS, die auf 14,5% kommt. Die Konservative Partei kommt nach der Prognose auf 7,0%, während die Liste Lafayette mit 6,0% den erstmaligen Einzug in den Landtag schafft. Die Grünen müssen mit 4,5% um ihren Einzug in den Landtag bangen. Die AvD ist zu dieser Wahl nicht erneut angetreten.

Schauen wir uns nun die Gewinn und Verlustrechnung an.

Unsere Grafik zeigt ganz eindeutig, dass die Oppositionsparteien und Oppositionslisten fast alle ordentlich zulegen können. Vor allem der BUW legt mit 11,5% deutlich zu, was wohl auch der Tatsache geschuldet ist, dass die AvD mit einem relativ ähnlichen politischen Angebot nicht erneut zur Landtagswahl angetreten ist. Aber auch das Forum legt mit 8,0% ordentlich zu. Aus dem Stand erfolgreich ist auch die Liste Lafayette, die aus dem Stand 6,0% erhält. Zulegen dürfen auch die Grünen, die erstmals wieder angetreten sind.

Verluste muss hingegen die UPS einfahren, sie verliert 8,5%. Ihr Koalitionspartner, die SDP, hingegen kann leicht zulegen. Womöglich ist hier der Effekt zu Beobachten, dass der Seniorpartner sich in einer Koalitionsregierung oft nach außen hin mehr profilieren kann.

Was bedeutet die Prognose nun für die Sitzverteilung?

Nun, gemäß der aktuellen Prognose käme der Thüringer Landtag auf 17 Sitze. Davon würden 2 Sitze auf die UPS entfallen, was ein Verlust von einem Mandat bedeuten würde. Gleichzeitig würde die SDP ein Mandat hinzugewinnen und käme nun auf fünf statt vier Mandate. Dadurch, dass der Landtag aber nun 17 Sitze hätte, würde das für eine Fortsetzung der aktuellen rot-türkisen Koalition aus SDP und UPS momentan nicht reichen. Die Liste Lafayette käme momentan aus dem Stand auf ein Mandat im Thüringer Landtag, während das Forum drei Mandate erhalten würde. Damit würde das Forum zwei Mandate hinzugewinnen. Auch KonP und BUW würden Mandate hinzugewinnen. Im Falle der KonP wäre das ein zusätzliches Mandat, also jetzt zwei Mandate, und im Falle des BUW wäre es ein Zugewinn um drei Mandate auf jetzt vier.

Doch was hieße das für die Regierungsbildung? Nun, die Regierungsbildung würde mit einem solchen Landtag nicht sehr einfach. Denkbar wäre eine Deutschlandkoalition aus SDP, Forum und KonP, die aber vermutlich an Differenzen zwischen SDP und Forum nicht zustande käme. Eine andere Mehrheitsoption ist derzeit nicht in Sicht, sodass es womöglich auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen könnte. Noch ist aber nicht aller Tage Abend und wir werden in der 1. Hochrechnung sehen, ob sich die Prognose verstetigen oder ob sich noch etwas tun wird.

Wir kommen nun zur ersten Hochrechnung, und ich muss sagen, dass sich da etwas bewegt.

Nach der ersten Hochrechnung kommt die SDP nun auf 34,0%, und auch die UPS hat wohl ein besseres Wahlergebnis zu verzeichnen als zunächst angenommen, sie kommt nun auf 16,5%. Das Forum landet nun bei 15,0%, während der BUW mit 18,5% immer noch zweitstärkste Kraft wird. Die KonP kommt nun auf 6,5%, während Liste Lafayette mit 5,5% und Grüne mit 5,0% wohl beide in den Landtag kommen, aber momentan noch Bangen müssen. Für die Gewinne und Verluste bedeutet das folgendes:

Im Grund bleiben die Gewinne und Verluste ähnlich, nur die SDP legt etwas mehr zu als Gedacht. Bei den Oppositionsparteien und Oppositionslisten gibt es nach wie vor ordentliche Zugewinne, während die UPS enorme Verluste hinnehmen muss. Es ist aber nicht zu unterschätzen, dass hier auch die nicht wieder angetretene AvD eine Rolle spielt, immerhin hatte sie bei der letzten Landtagswahl noch 23,0% erhalten.

Die leichten Veränderungen in der 1. Hochrechnung haben enormen Einfluss auf die Sitzverteilung. Sie schaut nun wie folgt aus:

Nach Die SDP kommt nach wie vor auf fünf Mandate, jedoch gewinnt die UPS im Vergleich zur Prognose ein Mandat hinzu und kommt nun auf 3 Sitze im neuen Landtag. Gleichzeitig ziehen die Grünen mit einem Mandat in den Landtag ein. Der BUW verliert im Vergleich zur Prognose ein Mandat und kommt jetzt nur noch auf drei Mandate, und auch die KonP verliert ein Mandat und kommt nur noch auf einen Sitz im neuen Landtag. Beim Forum und der Liste Lafayette gibt es keine Veränderungen - hier bleibt es bei drei Mandaten bzw. einem Mandat.

Schauen wir nun auf die Koalitionsoptionen nach der 1. Hochrechnung:

Screenshot (164).png

Nach Inzwischen hat sich einiges getan und es sieht danach aus, als könnte hier nun ohne Probleme eine neue Regierung gebildet werden. Während die bisherige Koalition aus SDP und UPS auch nach der 1. Hochrechnung keine Mehrheit mehr hätte, so könnten die beiden Parteien mit den Grünen oder mit Isabelle Lafayette weiter regieren, beide Konstellationen kämen mit 9 Mandaten gerade so auf die Mehrheit. Denkbar wäre aber auch die vorhin bereits erwähnte Ampelkoalition, zumindest wenn Forum und SDP sich in der Coronapolitik einigen könnten - Das Bündnis käme ebenfalls auf 9 Mandate. Ein Bündnis mit dem BUW hatten alle Parteien und Listen, ausgenommen die AvD, die aber nicht mehr angetreten ist, abgelehnt, weshalb wir diese Optionen hier nicht zeigen. Als Alternative zu einer SDP-geführten Regierung scheint daher nur eine Koalition mit Forum, KonP, Grünen und Lafayette - diese Konstellation hat aber derzeit mit 6 Mandaten keine Chance auf eine Mehrheit.

Wir kommen nun zu den Kurzinterviews mit den Spitzenkandidat:innen. Leider haben nicht alle Spitzenkandidat:innen geantwortet, aber diejenigen, die geantwortet haben, lassen wir an dieser Stelle zu Wort kommen. Zunächst die Spitzenkandidatin und Noch-Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann:

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie bewerten Sie nach aktuellem Stand Ihr Ergebnis bei der Thüringer Landtagswahl?
Wir Sozialdemokrat:innen haben es erneut geschafft, die stärkste Partei in Thüringen zu werden, und wir konnten sogar etwas zulegen. Das ist ein guter Tag für uns Sozialdemokrat:innen, aber auch für Thüringen.

Könnten Sie sich erneut eine Regierungsbeteiligung vorstellen?
Wenn ja, mit welchen Parteien oder Listen wäre dies denkbar?
Wenn nein, warum nicht?

Wir als stärkste Partei in Thüringen sehen wir einen ganz klaren Regierungsauftrag. Wir werden nach der Wahl mit allen demokratischen Parteien und Listen reden, also mit allen, außer dem BUW. Wir sind prinzipiell offen, mit allen Demokrat:innen zu sprechen. Den BUW sehen wir aber nicht als demokratische Partei, was beispielsweise der Putschversuch im April 2021 beweist, und entsprechend werden wir nicht mit dem BUW sprechen.

Was möchten Sie in Bezug auf die Wahlergebnisse noch loswerden?

Ich danke allen Wähler:innen, die mit ihrer Stimme die Sozialdemokratie unterstützt haben.

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Elias Jakob Lewerentz, Spitzenkandidat der Konservativen Partei, hat unsere Fragen wie folgt beantwortet:

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie bewerten Sie nach aktuellem Stand Ihr Ergebnis bei der Thüringer Landtagswahl?
Wir haben es erneut in den Landtag geschafft. Das ist positiv zu bewerten. Wir haben dabei aber nicht das erreicht, was unser Anspruch darstellt. Das gehört zur Wahrheit auch dazu.

Könnten Sie sich eine Regierungsbeteiligung vorstellen?
Wenn ja, mit welchen Parteien oder Listen wäre dies denkbar?
Wenn nein, warum nicht?

Selbstverständlich können wir uns immer vorstellen Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Verantwortung zu übernehmen muss aber einen richtigen Aufbruch für Thüringen mit sich bringen. Ob die Fährmann-SDP dazu bereit ist, wird sich zeigen. Eine Regierungsbeteiligung mit der UPS oder dem BUW schließen wir erneut kategorisch aus.

Was möchten Sie in Bezug auf die Wahlergebnisse noch loswerden?

Die Thüringer Bürger haben die aktuelle links-linksradikale Koalition abgewählt. Das ist ein gutes Zeichen!

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Auch Jade Erich von der Unabhängigen Partei für Solidarität hat unsere Fragen in einem Kurzinterview beantwortet. Sie sagt:

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie bewerten Sie nach aktuellem Stand Ihr Ergebnis bei der Thüringer Landtagswahl?
Wir haben an Stimmen verloren. Das ist nie schön. Dennoch sieht man an den Stimmen eine Zusage an unsere Regierung, die jedoch aufgrund der Sitzverteilung nun nicht mehr möglich scheint. Wie haben unsere 3 Mandate behalten und ja vor allem aufgrund der neuen beiden Kräfte Grüne und Lafayette etwas verloren. Darauf waren wir vorbereitet und wissen damit umzugehen.

Könnten Sie sich eine erneute Regierungsbeteiligung vorstellen?
Wenn ja, mit welchen Parteien oder Listen wäre dies denkbar?
Wenn nein, warum nicht?

Ja, wir können uns eine erneute Beteiligung vorstellen. Gerne würden wir Thüringen weiterhin gestalten. Grundsätzlich sind wir immer mit allen demokratischen Parteien und Fraktionen bereit zu sprechen. Natürlich wird bei der gegebenen Konstellation keine Koalition mit Forum oder KonP kommen.

Was möchten Sie in Bezug auf die Wahlergebnisse noch loswerden?

Die Rechten Fraktionen haben insgesamt weiter verloren und das ist eine gute Nachricht für Thüringen. Die UPS wird sich in der Regierungsbildung nun aktiv und mit großer Freude beteiligen.

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wir haben auch mit Christian von Wildungen, dem Spitzenkandidaten des Bundes Unabhängiger Wähler, ein Kurzinterview geführt. Er sagt:

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie bewerten Sie nach aktuellem Stand Ihr Ergebnis bei der Thüringer Landtagswahl?
Wir sind zufrieden mit dem Ergebnis.

Könnten Sie sich eine erneute Regierungsbeteiligung vorstellen?
Wenn ja, mit welchen Parteien oder Listen wäre dies denkbar?
Wenn nein, warum nicht?

Wir würden gegen Links-Grün regieren, eventuell mit Frau Lafayette, auch mit der KonP, aber ohne diesen Halblinken Lewerenz! Auch dem Forum machen wir ein Angebot. Selbstredend sind Grüne und SDP außenvor, von den Kommunisten der UPS reden wir gar nicht erst. Notfalls regieren wir als Minderheitskabinett.

Was möchten Sie in Bezug auf die Wahlergebnisse noch loswerden?

Dass die Sozen dafür bezahlen, dass jene mit den verdammten Kommunisten paktierten! Denn letzten gehören nicht in das Parlament!

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Uns erreicht gerade das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl. Erneut hat sich einiges im vergleich zur Hochrechnung getan:

Screenshot (165).png

SDP und UPS konnten gegenüber der Hochrechnung nun noch etwas zulegen, sie erreichen nun 35,3% bzw. 17,4%, während das Forum deutlich verloren hat. Insgesamt bleibt die SDP stärkste Kraft, gefolgt von UPS und BUW mit jeweils 17,4% auf Platz 2. Das Forum erreicht mit 11,8% den dritten Platz und die KonP zieht mit 5,9% erneut in den Thüringer Landtag ein. Grüne und Isabelle Lafayette schaffen mit 5,9% jeweils den Einzug bzw. im Falle der Grünen den Wiedereinzug in den Thüringer Landtag. Was bedeutet das neue Ergebnis nun für die Gewinne und Verluste?

Screenshot (168).png

Nach dem vorläufigen Endergebnis fallen die Gewinne für die SDP mit 4,3% etwas größer aus als zunächst angenommen, während die Verluste der UPS mit 6,4% etwas geringer ausfallen, als bisher gedacht. Für die Verluste der UPS ist womöglich das Antreten von Grünen und Lafayette verantwortlich, es könnte aber auch an der Regierungsbeteiligung gelegen haben, wo sie als Juniorpartner womöglich weniger wahrgenommen wurden, als die SDP. Das Forum gewinnt weiter hinzu, aber deutlich weniger als zunächst vermutet, nämlich nur 3,8%. Die KonP fährt mit 2,1% leichte Verluste ein, während der BUW 9,6% dazugewinnt. Grüne und Lafayette ziehen mit 5,9% in den Landtag ein, ein Zugewinn von jeweils 5,9%, da sie bei der vorangegangenen Wahl nicht angetreten waren. Und wie sieht nun die Sitzverteilung aus?

Screenshot (166).png Die Sitzverteilung nach dem amtlichen Endergebnis verändert sich leicht. Der dritte Sitz des Forums geht nun an die Sozialdemokrat:innen verloren. So kommt die SDP nun auf 6 Mandate, während UPS und BUW jeweils 3 Mandate erhalten. Grüne, Lafayette und KonP erhalten jeweils ein Mandat. Für die Koalitionsoptionen bedeutet das:

Screenshot (167).png

Es zeigt sich nun ein gänzlich neues Bild. SDP und UPS können nun doch zu zweit weiterregieren, so sie denn wollen. Alternativ bietet sich weiterhin eine Ampelkoalition an. Auch eine vierer-Koalition aus SDP, KonP, Grünen und Lafayette wäre nach dem vorläufigen Endergebnis denkbar. Nach der Ankündigung von Christian von Wildungen, unbedingt eine Regierung gegen Links-Grün bilden zu wollen, haben wir auch die Option BUW-Forum aufgenommen, die aber mit 5 Mandaten deutlich von der Mehrheit entfernt wäre. Auch mit Lafayette und KonP, die aber ja eine Kooperation mit dem BUW ausgeschlossen hat, würde es mit 7 Mandaten nicht für eine Mehrheit reichen. Es ist also sehr wahrscheinlich, dass die künftige Thüringer Landesregierung weiter von den Sozialdemokrat:innen geführt wird, die nun die qual der Wahl haben werden, sich die Koalitionspartner auszusuchen.

Das war die Berichterstattung zur 7. Landtagswahl in Thüringen.

Wir hoffen, es hat euch gefallen.