Pressekonferenz zu den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern

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    Am heutigen Montag, 7. Juni 2021,

    findet an dieser Stelle gegen Abend eine Pressekonferenz


    der Grünen Bayern,

    der Sozialdemokratischen Partei Bayern,

    der vPiratenpartei Bayern und

    der Liberalen Alternativen Zukunftsliste


    zu den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern statt.

  • Kann man hier schon von einer Regenbogen-Koalition sprechen? <3

    Gerne. Hauptsache keine Regenborn-Koalition, hehe.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

  • Betritt den Saal mit FFP2-Maske, welche er absetzt, als er an seinem Platz sitzt. Er nimmt einen Schluck Wasser und beginnt dann zu sprechen:



    Verehrte Damen und Herren,

    Geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,


    nach einer Woche mit guten, konstruktiven und produktiven Verhandlungen sitzen wir nun also wieder hier und dürfen den Koalitionsvertrag zwischen den Grünen, der SDP, der LAZ und den Piraten präsentieren. Wir haben in ähnlicher Konstellation bereits in der letzten Legislaturperiode sehr gute Arbeit geleistet und ich bin zuversichtlich, dass wir an diesem Niveau anknüpfen können. Das ist und soll auch unser Anspruch sein. Wir haben wiederum einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet, der Bayern nach vorne bringen wird; einen Koalitionsvertrag, der einen Neustart nach vielen Monaten Krise bedeuten soll, auch wenn wir bedauerlicherweise noch nicht am Ende dieser Pandemie angelangt sind. Aber es gibt Hoffnung und es gibt gute Gründe, zuversichtlich in die kommenden Wochen und Monate zu blicken. Wir setzen mit diesem Koalitionsvertrag weiter wichtige Akzente in Sachen Klimaschutz, in Sachen Bildung und Forschung, in Sachen innere Sicherheit und in vielen weiteren Bereichen.


    Eine Vierparteienkoalition, wie sie die vergangene Landtagswahl notwendig gemacht hat, zusammenzuhalten, ist keine einfache Aufgabe, das sollte allen klar sein. Aber ich habe in den Verhandlungen gespürt, dass wir alle an einem Strang ziehen, auch wenn die Meinungen zu den ein oder anderen Themen etwas divergieren, was nur natürlich ist. Insgesamt aber bin ich mir sicher, werden wir einen sehr guten, einen zukunftsträchtigen gemeinsamen Weg finden und möchte mich auf diesem Wege bei meinen Koalitionspartnerinnen und Koalitionspartnern für die schnellen, unkomplizierten und konstruktiven Verhandlungen bedanken. Die Basis für eine gute gemeinsame Zusammenarbeit haben wir in dem Koalitionsvertrag auf jeden Fall gelegt, den ich Ihnen nun hiermit präsentieren darf:


    Koalitionsvertrag 7.LP.pdf



    Gerne überlasse ich nun den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien das Wort. Ansonsten sind wir immer für Fragen und Anregungen offen.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.