Gründung der Partei "vLinke".

    Das erinnert mich ein bisschen an Geert Wilders, weil er das einzige Mitglied seiner Partei PVV ist.

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    Familien-Interessen e. V.

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    Zitat von Jan Friedländer

    Ich kenne das PartG nicht auswendig, aber ich denke schon. Aber das PartG gilt hier eh nicht, da wir unser vDGB haben.

    Wenn also mal alles in der SDP schlecht für dich laufen sollte, kannst du ja jederzeit die Vorwärts! reaktivieren. :D

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    Zitat von Jan Friedländer

    Das würde vermutlich keinen Sinn machen, da es bereits eine andere linke Partei gibt.

    Parteien kommen und gehen. Wie gesagt, wenn man mal eine neue Linke auf die Schnelle braucht, weiß man ja welche man reaktivieren kann. ;)

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    Zitat von Hajime Nagumo
    Zitat von Erika Eißfeldt

    Ohne jemanden jetzt zu nahe zu treten. Aber kann eine Partei ohne Mitglieder gem. PartG überhaupt weiterhin bestehen?

    § 2 Begriff der Partei

    Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Gleiches gilt, wenn eine Vereinigung sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 keinen Rechenschaftsbericht eingereicht hat; § 19a Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend.


    Vielleicht?

    Früher hatten wir das so gehandhabt, dass wenn eine Partei zweimal hintereinander nicht zur BTW antritt, aufgelöst wird. Sprich: mit dem Fristende der kommenden BTW ist Vorwärts definitiv aufgelöst.

    Zitat von Kathrin Hirsch
    Zitat von Hajime Nagumo
    Zitat von Erika Eißfeldt

    Ohne jemanden jetzt zu nahe zu treten. Aber kann eine Partei ohne Mitglieder gem. PartG überhaupt weiterhin bestehen?

    § 2 Begriff der Partei

    Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Gleiches gilt, wenn eine Vereinigung sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 keinen Rechenschaftsbericht eingereicht hat; § 19a Absatz 3 Satz 5 gilt entsprechend.


    Vielleicht?

    Früher hatten wir das so gehandhabt, dass wenn eine Partei zweimal hintereinander nicht zur BTW antritt, aufgelöst wird. Sprich: mit dem Fristende der kommenden BTW ist Vorwärts definitiv aufgelöst.

    Und heute haben wir für sowas Regeln.

    Zitat von Jan Friedländer

    Und heute haben wir für sowas Regeln.

    Stimmt. Wäre aber vielleicht tatsächlich ne Überlegung wert, so was Ähnliches ins vDGB aufzunehmen.

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