Die Grünen Bayern | PK zum Wahlausgang in Bayern

An dieser Stelle findet

am heutigen Abend, gegen 21:30 Uhr

eine Pressekonferenz der Grünen Bayern

zum Ausgang der 6. Wahl des Bayerischen Landtages statt.

Interessierte sind herzlich eingeladen, der Veranstaltung beizuwohnen. Auf die geltenden Corona-Bestimmungen ist zu achten.

Betritt den Saal mit FFP2-Maske und begibt sich zum Mikrofon, wo er seine Maske absetzt und einen Schluck Wasser trinkt.

Geschätzte Anwesende,

Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist wahrlich ein historischer Tag für den Bayerischen Landesverband der Grünen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landesverbandes gehen wir Grüne als Siegerinnen und Sieger der Landtagswahl in Bayern hervor. Zum ersten Mal haben wir eine mehr als reale Chance, Teil der Bayerischen Staatsregierung zu sein – und dann gleich als stärkste Kraft. Ich denke das Wahlergebnis hat eindrucksvoll gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger Bayerns sich Veränderung wünschen. Das FORUM als Dauerkandidat in der Regierung wurde spektakulär abgestraft, dafür konnten vor allem wir Grüne, aber auch die Listen der vPiraten und der Liberalen Zukunftsliste Stimmen gewinnen.

Gleichzeitig wird der nun gewählte 6. Bayerische Landtag wohl auch so zersplittert sein, wie noch nie. Ganze sieben Parteien schafften dein Einzug in den Landtag. Entsprechend feurige und harte Debatten erwarte ich mir im Landtag und möchte auf diesem Wege allen angetretenen Parteien viel Glück für die kommende Legislaturperiode wünschen.

Trotz der Zersplitterung hat sich vor allem der Regierungsauftrag für die progressiven Kräfte unseres Freistaates herauskristallisiert. Grüne und Sozialdemokraten kommen insgesamt auf fast 50% der Stimmen. Kurzum gesagt: ein Sitz im Landtag fehlt Rot-Grün zur absoluten Mehrheit. Entsprechend werden wir in den kommenden Tagen Gespräche mit mehreren Parteien führen. Angestrebt werden dabei von unserer Sondierungsgespräche zu folgenden Konstellationen:

• Die Grünen, Sozialdemokratische Partei und Liberale Alternative Zukunftsliste
• Die Grünen, Sozialdemokratische Partei und vPiratenpartei

Dazu haben wir auch mit dem Liberalen Forum das Gespräch gesucht, da wir auch hier viele inhaltliche Überschneidungen gesehen haben, jedoch hat uns das Forum bereits eine Absagte erteilt. Ich bin mir sicher, nähere Erläuterungen hierzu wird das Forum in absehbarer Zeit selbst mitteilen.

Abschließend möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns Grünen das Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden Sie nicht enttäuschen. Wir werden gemeinsam Bayern grüner machen.

Über den Fortgang der Sondierungsgespräche werden wir selbstverständlich in angemessener Weise öffentlich informieren.

Damit wäre ich auch schon am Ende. Ich bedanke mich bei allen für Ihre Teilnahme und stehe nun gerne für Fragen zur Verfügung.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Sehr geehrte Frau Hirsch,

vielen Dank für die Glückwünsche! Ich habe tatsächlich mit dieser Frage von Seiten der Konservativen Partei gerechnet und beantworte diese gerne.

Der Landtag ist sehr zersplittert, entsprechend breit sind auch die Möglichkeiten für Koalitionen. Wir als Grüne haben uns zunächst für die Sondierung von drei Varianten entschieden, bei denen wir der Meinung waren, dass die inhaltlichen Differenzen handhabbar sind. Schließlich sind auch unsere personellen Ressourcen nicht unendlich, das parallele Führen von Sondierungsgesprächen mit vier oder gar mehr Konstellationen ist für uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu stemmen, weshalb wir zunächst die naheliegenden Konstellationen sondieren wollen.

Wir schließen aber keinesfalls aus, dass die Konservative Partei Teil unserer Regierung werden kann, soweit sich die Gespräche in den anderen Konstellationen als nicht zielführend herausstellen. Insoweit ist die Nicht-Einladung Ihrer Partei kein Ausschließen, sondern zunächst viel mehr ein Priorisieren der möglichen Koalitionsvarianten, da die Konservative Partei eben wohl inhaltlich am weitesten entfernt von Grünen und SDP ist.