[SDP] Pressemitteilung zur Ernennung der neuen Bundesregierung

[SDP] Pressemitteilung zur Ernennung der Bundesregierung

Berlin. Der designierte Bundeskanzler, Tom Schneider, von der Sozialdemokratischen Partei, teilt am heutigen Abend, dem Samstag, den 06. März 2021, mit, dass er sich nach seiner erfolgreichen Wahl zum Bundeskanzler, die im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit durch den Bundestag erfolgt ist, an die amtierende Bundespräsidentin Isabelle Yersin gewandt hat, um unverzüglich eine neue Bundesregierung und Tom Schneider als gewählten Bundeskanzler zu ernennen. Gemäß dem Grundgesetz und den Bundesgesetzen sei Yersin dazu verpflichtet, Schneider nun zum Bundeskanzler und aufgrund seines Vorschlages auch die Bundesminister:innen zu ernennen. Nach Angaben Schneiders habe er heute Abend folgenden Brief an Bundespräsidentin Yersin verfasst und abgesendet:

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Vom designierten Bundeskanzler

Tom Schneider

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Berlin, den 06. März 2021

An die Bundespräsidentin

Frau Isabelle Yersin

Schloss Bellevue

Spreeweg 1

10557 Berlin

Ernennung der vom Deutschen Bundestag mit absoluter Mehrheit gewählten Bundesregierung

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Yersin,

als mit absoluter Mehrheit im dritten Wahlgang frisch gewählter Bundeskanzler der vBundesrepublik Deutschland wende ich mich hiermit an Sie, um die Ernennung der neuen Bundesregierung in die Wege zu leiten. Ich bitte Sie hiermit ausdrücklich darum, gemäß Ihrer Pflichten folgende Bundesregierung zu ernennen:

Bundeskabinett Schneider

Bundeskanzler: Tom Schneider (SDP)

Vizekanzlerin: Emmelie Seidel (KonP)

Ministerin des Auswärtigen, für Verteidigung und Entwicklung: Emmelie Seidel (KonP)

Minister der Finanzen und für Wirtschaft: Kai Baum (SDP)

Minister für Arbeit, Soziales, Familien, Generationen und Gleichstellung: Florentin Plötz (SDP)

Minister für Gesundheit und Ernährung: Elias Lewerentz (KonP)

Ministerin für Umwelt. Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Caroline Kaiser (SDP)

Minister für Verkehr und Bau: Oskar Neumann (SDP)

Ministerin für Bildung, Forschung, Wissenschaft und Digitales: Dr. Theresa Klinkert (SDP)

Das Ministerium für Inneres und Justiz werden wir zeitnah auf Vorschlag der Konservativen Partei (KonP) nachbesetzen.

Ich hoffe auf zeitnahe Ernennung.

Hochachtungsvoll,

Tom Schneider

vom Bundestag gewählter designierter Kanzler der vBundesrepublik Deutschland

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Mit dem Brief, so hoffe Schneider, könne jetzt endlich zeitnah eine handlungsfähige Regierung ernannt werden.

Berlin, den 06. März 2021

Tom Schneider
designierter Bundeskanzler

Zitat von Christian von Wildungen

Hat der Machtgeile Wicht so eilig, das er es nicht abwarten kann dieses Land zu ruinieren?

Ein normaler Politiker wartet bis er vom Bundespräsident ernannt wird und schreibt weder etwas sofortiger Rrnennung , noch von von absoluter Mehrheit ect.

Aber was soll man von so einen wie Schneider schon anderes erwarten. Armes Deutschland!

Es ist üblich, dass der gewählte Kanzler unverzüglich nach der Wahl ernannt wird. Inzwischen sind aber 8 Stunden vergangen. Da ist es berechtigt, nachzuhaken. Sie haben als Antidemokrat aber ja keine Ahnung von demokratischen Gepflogenheiten...

Zitat von Felix Neuheimer

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Christian von Wildungen

Hat der Machtgeile Wicht so eilig, das er es nicht abwarten kann dieses Land zu ruinieren?

Ein normaler Politiker wartet bis er vom Bundespräsident ernannt wird und schreibt weder etwas sofortiger Rrnennung , noch von von absoluter Mehrheit ect.

Aber was soll man von so einen wie Schneider schon anderes erwarten. Armes Deutschland!

Es ist üblich, dass der gewählte Kanzler unverzüglich nach der Wahl ernannt wird. Inzwischen sind aber 8 Stunden vergangen. Da ist es berechtigt, nachzuhaken. Sie haben als Antidemokrat aber ja keine Ahnung von demokratischen Gepflogenheiten...

Also bitte. Nach mehr als 44 Tagen (oder mehr?) Koalitionsverhandlungen sind ja wohl 8 Stunden drin.

Inzwischen 10 Stunden...

Ich habe durchaus Geduld. Ich habe diesen Brief ja bewusst dafür genutzt, der Bundespräsidentin eine Kabinettsliste zukommen zu lassen. Um, in Ihrem Sinne, denn Sie prangern ja die lange Regierungsbildung an, nicht unnötig weitere Zeit verstreichen zu lassen.

Zitat von Richard Solms

Zitat von Tom Schneider

Ich habe durchaus Geduld. Ich habe diesen Brief ja bewusst dafür genutzt, der Bundespräsidentin eine Kabinettsliste zukommen zu lassen. Um, in Ihrem Sinne, denn Sie prangern ja die lange Regierungsbildung an, nicht unnötig weitere Zeit verstreichen zu lassen.

Spoiler anzeigen

SIM-Off: Auf mich wurde auch Druck ausgeübt, und zwar massivst. Da ich aber im echten Leben in den vergangenen Wochen sehr viele Dinge zu erledigen und zu lösen hatte, von Medikamentenumstellung, über Wohnungssuche, Anträgen für verschiedene Ämter etc. pp., konnte ich, gerade in den letzten Wochen, nunmal nicht jeden Tag viel Zeit in die SIM investieren. Das hat da aber auch niemanden interessiert.

Das hätte man aber auch eleganter, beispielsweise durch eine Pressemitteilung, bekanntgeben können. In dieser Form könnte man fast man meinen, dass hier dem Ruf der Frau Bundespräsident geschadet werden soll.

SimOff

Man sollte allerdings nicht SimOn / SimOff vermischen. Wenn das andere bei dir nicht geschafft haben: Shit. Das muss aufgearbeitet werden. Aber eben SimOff. Wenn du jetzt hier die gleiche Schiene fährst, hilft das niemanden, sondern schadet im Gegenteil nur der Simulation.

Das hier war eine Pressemitteilung.