[SDP] Pressemitteilung zur Ernennung der Bundesregierung
Berlin. Der designierte Bundeskanzler, Tom Schneider, von der Sozialdemokratischen Partei, teilt am heutigen Abend, dem Samstag, den 06. März 2021, mit, dass er sich nach seiner erfolgreichen Wahl zum Bundeskanzler, die im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit durch den Bundestag erfolgt ist, an die amtierende Bundespräsidentin Isabelle Yersin gewandt hat, um unverzüglich eine neue Bundesregierung und Tom Schneider als gewählten Bundeskanzler zu ernennen. Gemäß dem Grundgesetz und den Bundesgesetzen sei Yersin dazu verpflichtet, Schneider nun zum Bundeskanzler und aufgrund seines Vorschlages auch die Bundesminister:innen zu ernennen. Nach Angaben Schneiders habe er heute Abend folgenden Brief an Bundespräsidentin Yersin verfasst und abgesendet:
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Vom designierten Bundeskanzler
Tom Schneider
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Berlin, den 06. März 2021
An die Bundespräsidentin
Frau Isabelle Yersin
Schloss Bellevue
Spreeweg 1
10557 Berlin
Ernennung der vom Deutschen Bundestag mit absoluter Mehrheit gewählten Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Yersin,
als mit absoluter Mehrheit im dritten Wahlgang frisch gewählter Bundeskanzler der vBundesrepublik Deutschland wende ich mich hiermit an Sie, um die Ernennung der neuen Bundesregierung in die Wege zu leiten. Ich bitte Sie hiermit ausdrücklich darum, gemäß Ihrer Pflichten folgende Bundesregierung zu ernennen:
Bundeskabinett Schneider
Bundeskanzler: Tom Schneider (SDP)
Vizekanzlerin: Emmelie Seidel (KonP)
Ministerin des Auswärtigen, für Verteidigung und Entwicklung: Emmelie Seidel (KonP)
Minister der Finanzen und für Wirtschaft: Kai Baum (SDP)
Minister für Arbeit, Soziales, Familien, Generationen und Gleichstellung: Florentin Plötz (SDP)
Minister für Gesundheit und Ernährung: Elias Lewerentz (KonP)
Ministerin für Umwelt. Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Caroline Kaiser (SDP)
Minister für Verkehr und Bau: Oskar Neumann (SDP)
Ministerin für Bildung, Forschung, Wissenschaft und Digitales: Dr. Theresa Klinkert (SDP)
Das Ministerium für Inneres und Justiz werden wir zeitnah auf Vorschlag der Konservativen Partei (KonP) nachbesetzen.
Ich hoffe auf zeitnahe Ernennung.
Hochachtungsvoll,
Tom Schneider
vom Bundestag gewählter designierter Kanzler der vBundesrepublik Deutschland
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Mit dem Brief, so hoffe Schneider, könne jetzt endlich zeitnah eine handlungsfähige Regierung ernannt werden.
Berlin, den 06. März 2021
Tom Schneider
designierter Bundeskanzler