[SDP] Pressemitteilung zum Abbruch der Kenia-Verhandlungen im Bund
Berlin.
Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei reagierte heute auf die Bekanntgabe der Grünen Partei, nicht länger Teil der Koalitionsverhandlung sein zu wollen. Dazu äußerte sich Spitzenkandidat Tom Schneider wie folgt: „Ich bin sehr enttäuscht, dass das Ganze jetzt so geendet ist. Ich habe die vorigen Gespräche immer als konstruktiv und ehrlich empfunden, weshalb mich die doch rauen Töne in den letzten Stunden bestürzt haben. Wir haben zur Lösung des Problems verschiedene Vorschläge unterbreitet, da sich Grüne und KonP schlussendlich nicht einigen konnten, musste dieser Abbruch wohl kommen.“ Nach gestrigen Beratungen wurde der Konservativen Partei eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Grünen angeboten, aktuell werden hierfür Konzepte erarbeitet. Dazu stellvertretender Parteivorsitzender Russ: „Nach wie vor stehen Ergebnisse bereit, mit denen wir eine Verhandlung schnell zum Abschluss bringen würden. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt das Beste, wenn eine neue Regierung so schnell und gut wie möglich steht. Da auch die Option Jamaika vom Tisch ist, sehen wir keine vernünftige Alternative zum jetzigen Vorgehen. Ich bin zuversichtlich die eigentlich sehr angenehmen Gespräche in Kürze wieder aufzunehmen – und dann abzuschließen.“ Die Sozialdemokratische Partei bedankt sich dennoch bei allen Beteiligten für die Gespräche und wird unter Hochdruck an der weiteren Regierungsbildung arbeiten. Weitere Informationen werden in den nächsten Tagen erfolgen.
