MITTEILUNGEN | Mitteilungen an das Bundestagspräsidium

Zitat von Isabelle Yersin

Zitat von Isabelle Yersin

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

nach intensiver und sorgfältiger Prüfung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die beendete Kanzlerwahl im dritten Wahlgang nicht mit einer absoluten Mehrheit zugunsten von Herrn Vizekanzler Schneider abgeschlossen wurde. In Ausübung der mir nach Art. 63 Abs. 4 GG zustehenden Rechte setze ich Sie daher über die Auflösung des Deutschen Bundestages in Kenntnis. Der Wahltermin wird unverzüglich bekanntgegeben.

Der Wahltermin wird zum 25.03.2021 angesetzt.

Vielen Dank für die Information, dieser geplante ordentliche Wahltermin war mir aber schon bekannt. Die dreitägige Frist zur Ernennung des Bundeskanzlers ist übrigens am heutigen Tag abgelaufen. Ich fordere Sie erneut auf, Beschlüsse des Bundestags umzusetzen, wie es die Verfassung von Ihnen verlangt.

Herr Präsident,

ich erkläre hiermit meinen Beitritt zur Fraktion der Sozialdemokratischen Fraktion. Die Fraktion von Vorwärts! - die Linksdemokraten gilt damit gleichzeitig als aufgelöst.

Der Abgeordnete Seemann hat den Bundestag (also die Benutzergruppe) verlassen. Das Mandat bleibt unbesetzt.

Tom Schneider
Mitglied des deutschen Bundestages
Mitglied der SDP-Fraktion im deutschen Bundestag

Berlin, den 20. März 2021

Tom Schneider - Mitglied des deutschen Bundestages
An das Bundestagspräsidium
des deutschen Bundestages
Herrn Präsident Jan Friedländer
Frau Vizepräsidentin Elke Kanis

Rücktritt als Bundestagsabgeordneter

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Friedländer,
sehr geehrte Frau Bundestagsvizepräsidentin Kanis,

hiermit gebe ich aufgrund gesundheitlicher Probleme mein Bundestagsmandat auf. Für mich rückt gemäß der Bundestagsliste der Sozialdemokratischen Partei Herr Jonathan Schmidt nach.

Mit freundlichen Grüßen

Tom Schneider