Aufgrund der Corona-Pandemie gestaltet der SDP-Kanzlerkandidat Tom Schneider seine obligatorische Wahlkampftour zu dieser Bundestagswahl etwas anders als sonst. Anstatt in den verschiedenen Städten des Landes vor vielen Menschen zu sprechen, reist Schneider durch das Land und trifft sich unter Einhaltung aller nötigen Hygiene- und Abstandsregeln und unter regelmäßiger Corona-Testung per Schnelltest jeweils einzeln unterschiedliche Menschen, um mit Ihnen über ihre Sorgen und ihre Wünsche an die Politik zu sprechen. Das ganze wird in einem Videopodcast, der auch als reiner Audiopodcast verfügbar ist, dokumentiert und über verschiedene Online-Kanäle verbreitet. Am Ende jedes Podcasts wendet sich Schneider immer auch an das Publikum bzw. die Hörer:innen, um Ihnen die Forderungen der Sozialdemokratie näher zu bringen.
Podcast: Solidarisch aus der Krise - Schneider on tour
#04 Hannover, Dr. Heidrich und Europa
Nach einem kurzen Intro sieht man Tom Schneider vor dem Hauptbahnhof in Hannover.
Tom Schneider:
Liebe Mitbürger:innen, mein heutiger Zwischenstopp auf meiner dieses mal etwas anderen Wahlkampftour liegt in Niedersachsen, genauer gesagt in Hannover. Ich begebe mich gleich zum Europäischen Informationszentrum und treffe dort Dr. Frank Heidrich, der das Europäische Informationszentrum leitet. Mit ihm möchte ich heute über Europa und Außenpolitik reden. Auf gehts!
Es folgt ein Schnitt zum Europäischen Informationszentrum, wo man Schneider zusammen mit Dr. Heidrich sieht.
Tom Schneider:
Einen schönen guten Tag, Herr Dr. Heidrich, schön, heute mit Ihnen sprechen zu können.
Dr. Heidrich:
Die Freude liegt ganz meinerseits.
Tom Schneider:
Nun, wir wollen ja heute über Europa sprechen. Dazu habe ich einige Fragen mitgebracht, also fange ich direkt mal an. Großbritannien ist ja kürzlich aus der Europäischen Union ausgetreten. Denken Sie, dass die EU in einer Krise steckt und weitere Staaten folgen könnten?
Dr. Heidrich:
Ja und Nein. Also ja, ich glaube dass die Bürger im Moment das Vertrauen in die Europäische Union verlieren, was sehr schade ist und wo unser Europäisches Informationszentrum auch versucht, gegenzusteuern. Hier müssen aber auch von der Politik Impulse kommen, die EU zu reformieren, um das Vertrauen wiederherzustellen, wo es verloren gegangen ist. Auf der anderen Seite sehen wir gerade bei der jüngeren Generation, dass sie die Vorteile der Europäischen Union sehen, nutzen und nicht missen wollen. Austauschprogramme, Auslandssemester, Reisen ohne Grenzkontrollen - all das hat die jüngere Generation vor der Pandemie in enormem Maße genutzt. Dennoch gibt es viele Bürger, die einen Groll gegen die EU hegen. Ich denke aber nicht, dass weitere Staaten die EU verlassen werden. Man sieht ja an Großbritannien, was für ein Chaos mit dem Brexit einhergegangen ist.
Tom Schneider:
Sie sprechen von Reformen der EU, die die Vertrauenskrise lösen könnten - schwebt Ihnen da konkret was vor?
Dr. Heidrich:
Durchaus. Die Prozesse in der EU, die zu Verordnungen und Richtlinien führen, sind teilweise sehr lang, kompliziert und intransparent. Man müsste diese ganzen Prozesse entwirren und entbürokratisieren. Dann würden die Bürger besser nachvollziehen können, wie die Richtlinien und Verordnungen letzten Endes zustande kommen. Außerdem müsste man das Wahlverfahren für die Europäische Union und den Prozess zur Ernennung der EU-Kommission verändern. Nach der letzten Europawahl waren viele Bürger frustriert, dass am Ende niemand der Spitzenkandidaten das Amt des Kommissionspräsidenten angetreten ist, sondern jemand völlig anderes.
Tom Schneider:
Also sollte man die Rechte des Europaparlamentes stärken?
Dr. Heidrich:
Definitiv. Im Moment ist das Europäische Parlament eher ein Abnickgremium, dass nicht alle Rechte eines Parlamentes besitzt.
Tom Schneider:
Und wie stehen sie zu transnationalen Wahllisten?
Dr. Heidrich:
Ich sag es mal so: Ich stehe der Idee aufgeschlossen gegenüber. Gerade wenn man die Rechte des Europaparlamentes stärkt, können transnationale Wahllisten zusätzlich die Demokratie auf Europaebene stärken.
Tom Schneider:
Kommen wir zu einem anderen Thema. Mit dem erstarken Chinas und einem amerikanischen Präsidenten, der bis zuletzt 4 Jahre einen unklaren außenpolitischen Kurs gefahren hat, werden die Rufe nach einer stärkeren Eigenständigkeit und einer stärkeren Rolle Europas in der Welt laut. Teilen Sie diese Forderung?
Dr. Heidrich:
Ja, in der Tat muss Europa mehr Verantwortung übernehmen und in einigen Dingen auch eigenständiger handeln. Wir müssen uns davon lösen, uns immer in den Schatten irgendeiner Supermacht zu stellen und unsere eigenen Interessen verfolgen.
Tom Schneider:
Könnte man das erreichen, in dem sich Europa diplomatisch mehr in der Welt einmischt?
Dr. Heidrich:
Das ist sogar eine Grundvoraussetzung.
Tom Schneider:
Damit bin ich am Ende meiner Fragen angelangt. Ich bedanke mich für das Gespräch.
Es folgt ein Schnitt zu Tom Schneider, der vor dem niedersächsischen Landtag steht und in die Kamera spricht.
Tom Schneider:
Liebe Mitbürger:innen, wir müssen Europa reformieren, oder es wird kollabieren! Dieser Spruch spiegelt das wieder, was ich aus dem Gespräch mit Dr. Heidrich heute mitgenommen habe. Die Europäische Union steckt in einer großen Krise, in einer Krise des Vertrauens. Gleichzeitig sehen wir mit dem Brexit, dass einfache Antworten von Populist:innen, wie die Forderung nach einem Austritt aus der Europäischen Union, nicht funktionieren. Die Europäische Union bietet viele Vorteile, und vor allem sichert sie seit über 70 Jahren den Frieden in Europa. Das eine solche Zusammenarbeit und Freundschaft mit unseren Nachbarn gut, richtig und wichtig ist, wussten Sozialdemokrat:innen bereits vor 100 Jahren, als sie 1925 die Forderung nach Vereinigten Staaten von Europa in ihr Parteiprogramm aufgenommen hatten. Und heute stellen wir Sozialdemokrat:innen die neue Forderung, die Europäische Union zu reformieren und zu demokratisieren, um sie auch in Zukunft als Quelle des innereuropäischen Friedens, von Wohlstand und von einem Gegengewicht und Gegenentwurf zu den Supermächten zu erhalten und zu erneuern. Wir Sozialdemokrat:innen sehen in der Europäischen Union nicht nur einen Wirtschaftsbund, sondern vielmehr auch einen Schlüssel für die deutsche Außenpolitik. Wir setzten darauf, Frieden in der ganzen Welt zu fördern und Konflikte diplomatisch zu lösen, und gerade wenn wir diesen Ansatz gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn vortragen, erhält diese Forderung Gewicht. Wie heißt es so schön in einem Lied von John Lennon? "Imagine all the people living life in peace" - Stellt euch eine Welt vor, in der wir alle in Frieden leben. Genau diese Vision ist Grundlage für sozialdemokratische Politik. Und ja, "You may say, I´m a dreamer", man mag diese Vision für naiv halten, "but I´m not the only one", wir sind nicht allein mit dieser Vision. Und am Beispiel Europa sieht man, dass Frieden möglich ist. Gerade jetzt, in einer globalen Krise wie der Corona-Pandemie, sehen wir doch, dass wir mehr miteinander statt gegeneinander brauchen. Insofern gilt auch hier: Wir Sozialdemokrat:innen stehen für eine solidarische Politik, wir setzen auf Solidarität, statt auf Spaltung, zur Lösung von Problemen, und wir wollen Solidarisch aus der Krise. Und gerade dafür brauchen wir am 17. Januar Ihre Stimme. Vielen Dank und bleiben Sie gesund!
Tom Schneider läuft aus dem Bild und es folgt ein kurzer Abspann, ehe der Podcast zu Ende ist.
