[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung der SDP zum weiteren Vorgehen bezüglich der gescheiterten Kanzlerwahl
Berlin. Nach den Beratungen des Mitte-links-Bündnis und des SDP-Parteivorstandes über die gescheiterte Kanzlerwahl äußerte sich der SDP-Bundesvorstand am heutigen Montagabend zum Ergebnis der Beratungen.
Ursache der gescheiterten Kanzlerwahl geklärt
In den Beratungen des SDP-Parteivorstandes hat dieser die Ursache für die gescheiterte Kanzlerwahl geklärt. Der SDP-Parteivorstand teilte nun mit, dass es die fehlende Stimme bei der Kanzlerwahl durch die Abwesenheit eines Bundestagsabgeordneten aus den eigenen Reihen bedingt gewesen war. Man habe im Parteivorstand klären können, dass der Abgeordnete Kai Baum sein Mandat kurzfristig aus privaten Gründen momentan nicht wahrnehmen kann. Der Abgeordnete Baum hat dem Parteivorstand deshalb angeboten, sein Mandat niederzulegen. Dieses Angebot hat der SDP-Parteivorstand dann auch angenommen. Für den Abgeordneten Kai Baum ist nun der Altkanzler Dr. Constantin Nohlen nachgerückt. Dieser sollte das Mandat engagiert und aktiv wahrnehmen können.
SDP-Vorstand hält am Mitte-links-Bündnis fest
Aufgrund der Tatsache, dass die Ursache der gescheiterten Kanzlerwahl geklärt und behoben werden konnte, hat der SDP-Parteivorstand am heutigen Abend beschlossen, am Mitte-links-Bündnis festzhalten. Dennoch schätze die SDP das Angebot des Liberalen Forums und ihres Spitzenkandidaten Nils Neuheimer, kurzfristig eine Große Koalition zu bilden. Dazu der SDP-Vorsitzende Tom Schneider:
"Die Tatsache, dass das Problem in unseren eigenen Reihen lag, geklärt werden konnte und dass ansonsten alle Abgeordneten der Mitte-links-Koalition bei der Kanzlerwahl abgestimmt haben zeigt, dass die Koalition durchaus stabil sein kann. Der SDP-Parteivorstand hat daher, trotz nachdrücklicher Betonung meinerseits, dass das Liberale Forum nach wie vor für eine Große Koalition bereitstünde, entschieden, am Mitte-links-Bündnis festzuhalten."
Koalitionsvertrag soll am Mittwoch vorgestellt werden
Derweil haben sich nach Auskunft des SDP-Parteivorstandes die Koalitionspartner des Mitte-links-Bündnis darauf geeinigt, ihren Koalitionsvertrag am Mittwoch der Öffentlichkeit vorzustellen. Er soll in der Zwischenzeit und danach noch bis Ende der Woche in den beteiligten Parteien und Listen diskutiert werden.
Berlin, den 07. Dezember 2020
Der SDP-Bundesvorstand
