[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung von Tom Schneider zur gescheiterten Kanzlerwahl

  • 227-logo-png


    [SDP] Wir für alle | Pressemitteilung von Tom Schneider zur gescheiterten Kanzlerwahl


    Berlin. Nachdem er am gestrigen Abend im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit zur Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland knapp verfehlt hat, äußerte sich der SDP-Parteivorsitzende Tom Schneider heute Mittag zum Ausgang des ersten Wahlgangs.


    Schneider entschuldigt sich bei den Bürgern


    In seinem Statement entschuldigte sich Schneider zunächst bei den Bürgern:


    "Ich entschuldige mich aufrichtig bei den Bürgern dieses Landes, dass es jetzt in dieser schweren Zeit zu einer weiteren Verunsicherung durch die gescheiterte Kanzlerwahl gekommen ist. Eigentlich wollten wir genau das Gegenteil, nämlich durch eine frühstmögliche Kanzlerwahl noch vor Vorstellung des Koalitionsvertrages Sicherheit in diesen turbulenten Zeiten geben. Wir werden das schnellstmöglich klären."


    Zu den Gründen, die zur gescheiterten Kanzlerwahl geführt haben, hat Tom Schneider gesagt, dass offensichtlich ein Abgeordneter des Mitte-links-Bündnis nicht an der Abstimmung zur Kanzlerwahl teilgenommen hatte. Dabei wäre zuvor mit allen Abgeordneten des Mitte-links-Bündnis über die Wichtigkeit dieser Abstimmung gesprochen worden. Was den Koalitionsvertrag angeht, so fehlten vor dem Abschluss der Kanzlerwahl nur noch formale Dinge wie Titel oder Vorwort.



    SDP und Mitte-links-Bündnis beraten weitere Schritte


    Infolge der gescheiterten Kanzlerwahl beraten seit heute Morgen sowohl SDP-Parteivorstand als auch Mitte-links-Bündnis über die nächsten Schritte. Dazu Tom Schneider:

    "Wir klären nun im SDP-Parteivorstand und im Mitte-links-Bündnis, ob und wie wir garantieren können, dass sich so etwas in Zukunft nicht wiederholt. Dabei nimmt die SDP auch die Erklärungen von Nils Neuheimer und dem Liberalen Forum zur Kenntnis und wird sie in ihren Beratungen berücksichtigen."



    Berlin, den 07. Dezember 2020


    Tom Schneider


    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


    Einmal editiert, zuletzt von Tom Schneider ()

  • Vielen Dank für die Entschuldigung bei den Bürgern und die Erklärungsversuche, Herr Schneider. Wirklich Antworten wie es jetzt weitergehen soll, liefern Sie damit aber nicht. Es steht ganz offensichtlich die Frage im Raum, was passiert, wenn ihr Linksbündnis auch im zweiten Anlauf damit scheitert, Sie ins Kanzleramt zu wählen. Sie haben diese Frage nicht beantwortet, geschweige denn klargestellt was das eigentlich für Ihre Regierungsarbeit aussagen soll, wenn es die Abgeordneten Ihrer Regierungskoalition nicht einmal schaffen, an der wichtigsten Abstimmung der Legislaturperiode überhaupt teilzunehmen. Dieser Vorgang wirft kein gutes Licht auf die Regierungsfähigkeit der Koalitionsparteien. Wie wollen Sie so Stabilität, insbesondere während der Pandemie, gewährleisten?


    Und eines noch: Was soll das denn konkret heißen, Sie werden die Erklärungen von Nils Neuheimer und des Liberalen Forums zur Kenntnis nehmen und Ihren Beratungen berücksichtigen? Streben Sie bei einem erneuten Scheitern eine Große Koalition unter Führung des Forums an? Sie lassen die Bürger hier ganz offensichtlich im Dunkeln stehen.


    Herzlichen Dank für Ihre Antwort im Voraus.

  • Vielen Dank für die Entschuldigung bei den Bürgern und die Erklärungsversuche, Herr Schneider. Wirklich Antworten wie es jetzt weitergehen soll, liefern Sie damit aber nicht. Es steht ganz offensichtlich die Frage im Raum, was passiert, wenn ihr Linksbündnis auch im zweiten Anlauf damit scheitert, Sie ins Kanzleramt zu wählen. Sie haben diese Frage nicht beantwortet, geschweige denn klargestellt was das eigentlich für Ihre Regierungsarbeit aussagen soll, wenn es die Abgeordneten Ihrer Regierungskoalition nicht einmal schaffen, an der wichtigsten Abstimmung der Legislaturperiode überhaupt teilzunehmen. Dieser Vorgang wirft kein gutes Licht auf die Regierungsfähigkeit der Koalitionsparteien. Wie wollen Sie so Stabilität, insbesondere während der Pandemie, gewährleisten?


    Und eines noch: Was soll das denn konkret heißen, Sie werden die Erklärungen von Nils Neuheimer und des Liberalen Forums zur Kenntnis nehmen und Ihren Beratungen berücksichtigen? Streben Sie bei einem erneuten Scheitern eine Große Koalition unter Führung des Forums an?


    Herzlichen Dank für Ihre Antwort im Voraus.

    Sehr geehrte Frau Seidel,


    vielen Dank für Ihre Fragen. Wie Sie der Presseerklärung entnehmen können, beraten wir derzeit all diese Fragen. Wir wollen uns nach Abschluss der Beratungen noch vor dem Ende der Kandidaturenphase für den zweiten Wahlgang erneut äußern und die Ergebnisse der Beratungen mitteilen. Bezüglich der Frage, was es heißen soll, dass wir die Äußerungen von Nils Neuheimer berücksichtigen, so kann ich Ihnen sagen, dass wir durchaus auch in Erwägung ziehen, wie von Bundespräsident Stief und, wenn ich die Äußerungen richtig verstanden habe, von Nils Neuheimer vorgeschlagen, kurzfristig eine Große Koalition einzugehen, wenn das Mitte-links-Bündnis die benötigte Stabilität (auch) in Zukunft eben nicht verspricht. Wir verfolgen in dieser Hinsicht aber zunächst ein ausführliches Statement von Nils Neuheimer, welches er über vTwitter angekündigt hat.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


  • Tom Schneider

    Hat den Titel des Themas von „[SDP] Pressemitteilung von Tom Schneider zur gescheiterten Kanzlerwahl“ zu „[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung von Tom Schneider zur gescheiterten Kanzlerwahl“ geändert.